Remscheid Bürgerbegehren - Vereine müssen nachbessern
Remscheid · Der Unmut ist Klaus Kreutzer anzusehen. "Ich habe so einen dicken Hals", sagt er mit einer entsprechenden Geste. Der Vorsitzende des Lenneper Verkehrs- und Fördervereins fühlt sich von der Stadtverwaltung falsch beraten. Denn das Bürgerbegehren, mit dem 17 Vereine den geplanten Verkauf des Lenneper Kirmesplatzes verhindern wollen, droht schon an der ersten Hürde zu scheitern.
Die Stadtverwaltung bemängelt in einem dreiseitigen Schreiben an Kreutzer, Sprecher des Bündnisses, mehrere Formfehler, mit denen sein Antrag auf ein Bürgerbegehren keine Chance auf Genehmigung hätte. So haben die drei Unterzeichner beispielsweise ihre Geschäftsadressen angegeben. Korrekt sind aber ihre Privatadressen.
Fristverlängerung möglich
Kreutzer hat laut Fristsetzung bis heute Zeit, nachzubessern. Auch darüber ärgert er sich, denn die Frist ist mit gerade mal einer Woche nach Erhalt des Briefes denkbar kurz. Allerdings wäre auch eine Fristverlängerung möglich, sagt Lutz Lajewski vom Büro für Ratsangelegenheiten auf BM-Anfrage. "Wenn seine Stellungnahme drei, vier Tage später eingehen würde, würde es nichts verschlagen."
Gleichwohl herrscht Verwirrung. Es habe Gespräche im Rathaus gegeben, berichtet Kreutzer. Die Stadtverwaltung sei per Gesetz zur Unterstützung der Antragsteller verpflichtet. Warum habe sie ihn vor den Formfehlern nicht gewarnt?, wirft Kreutzer der Stadtverwaltung vor. Lajewski, der den Antrag bearbeitet hat, entgegnet, "dass wir in der Beratung nicht alle Inhalte absehen konnten, die in dem Schreiben drin waren. Wir können nicht dem Herrn Kreutzer das Bürgerbegehren schreiben."
Peter Maar, Vorsitzender des Lüttringhauser Heimatbundes und Mitglied des Bündnisses gegen den Verkauf des Kirmesplatzes, ist ebenfalls überrascht von der Reaktion aus dem Rathaus. Vor allem die kurze Frist sei gesetzlich nicht nötig gewesen. Gleichwohl seien die formalen Fehler "nicht so gravierend, dass sie nicht noch kurzfristig verbessert werden könnten."
