Remscheid Bürgerbefragung zum DOC – Experten uneins
Remscheid · Zum ersten Freitagsgespräch in Sachen Designer Outlet Center (DOC) folgten rund 30 Zuhörer der Einladung der Remscheider Grünen ins Deutsche Röntgen-Museum.
In den nächsten Wochen sind weitere Informationsveranstaltungen geplant, um die Öffentlichkeit vor der Bürgerbefragung am 16. Oktober möglichst umfassend mit den Auswirkungen eines DOC an der Blume vertraut zu machen. Denn das Bürgervotum zählt. Stimmen mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten für ein Outlet Center am Stadtrand von Lüttringhausen, will die Politik die Pläne weiterverfolgen.
Beim Faktencheck der Grünen stand zunächst der Sinn der Bürgerbefragung in einem solchen Planungsprozess auf dem Prüfstand. Dazu saßen als Experten der pensionierte Raumplaner Haimo Bullmann — ein erklärter Gegner einer Bebauung der Blume — und der Wuppertaler Politikwissenschaftler und Jurist Professor Hans J. Lietzmann auf dem Podium. Als außenstehender Experte brachte Letzterer eine wohltuende und fundierte Sachlichkeit in die Debatte.
Ist eine Bürgerbeteiligung in einem solchen Projekt sinnvoll? Lietzmann findet: "Ja." Die Entscheidung für oder gegen ein DOC sei eine Risikoabwägung, die die Politiker im Rat nicht besser oder schlechter treffen könnten, als die Bürger: "Solche Einkaufscenter können furchtbar in die Hose gehen, aber auch zu einem Riesenerfolg werden."
In den vergangenen 20 Jahren habe es einen enormen Kompetenz-Zuwachs in der Bevölkerung gegeben. Eine Bürgerbefragung stärke den politischen Akteuren den Rücken, sagt der Uni-Dozent. Außerdem entstehe keine Verbindlichkeit, sondern nur ein Meinungsbild.
Ist eine Bürgerbefragung vor dem Hintergrund des eingeleiteten Bauleitplanverfahrens legal? Haimo Bullmann meint: "Nein." Der Gesetzgeber habe dem Stadtrat und nicht dem Bürger die Aufgabe gegeben, für die Bauleitplanung zuständig zu sein. Für Lietzmann ist die Bürgerbefragung hingegen "hoch legal und sicher zulässig".
Wie wichtig ist für die Abstimmung eine umfassende Information der Bürger? Beide Experten sagen: "Sehr wichtig." Ein sachverständiger Input müsse in aller Ruhe, in aller Signifikanz und in aller Breite gegeben sein, betont Lietzmann.
Hier lag für viele Diskussionsgäste das Problem, wobei sich nicht alle Beiträge auf das vorgegebene Thema "Bürgerbefragung" konzentrierten. Gleichwohl seien Politik und Verwaltung bislang Antworten auf wichtige Fragen schuldig geblieben. Am nächsten Freitag geht es um 17 Uhr im Röntgen-Museum darum, ob Einzelhandelszentren auf der grünen Wiese sinnvoll sind.