Remscheid Bündnis gegen die Große Koalition
Remscheid · FDP und Grüne unterstützen den SPD-Oberbürgermeister-Kandidaten Mast-Weisz. Die "Ampel" sucht nun Partner.
Bilder vom Wahlabend in Remscheid
Für den ersten Wahlgang zum Oberbürgermeister am 25. Mai ging noch jeder für sich und seine Partei auf Stimmenfang. Seit gestern stellen sich Hans-Lothar Schiffer (FDP) und Beatrice Schlieper in den Dienst von Burkhard Mast-Weisz (SPD), der am 15. Juni in der Stichwahl gegen Jochen Siegfried (CDU) antritt. Gemeinsam klebten sie am Mittag an der Neuenkamper Straße ein Aufkleber auf ein Plakat, mit dem ihre Parteien für eine Stimmabgabe für Mast-Weisz werben.
Dass auf diesem so genannten "Störer" auch das Logo der SPD prangt, ist ein klares Signal. Die Ampel-Mehrheit, die in den vergangenen fünf Jahren im Rathaus regierte, will in der nächsten Ratsperiode weiter machen. Weil das Trio aber auch mit der Stimme eines Oberbürgermeisters Mast-Weisz keine Mehrheit im Rat hat, will man nach der Wahl "nach Mehrheiten suchen", sagte SPD-Chef Sven Wiertz. Gespräche mit alle demokratischen Parteien und mit der Wählergemeinschaft (W.i.R.) will man dazu nach dem 15. Juni führen.
Die W.i.R. ist durch das Ausscheiden von Fraktionschef Wieland Gühne, der für das schlechte Ergebnis in der vergangenen Woche die persönliche Verantwortung übernommen hat, wieder ein denkbarer Partner für die drei Parteien geworden. "Mit Herrn Gühne an der Spitze wäre das nicht gegangen", sagte Beatrice Schlieper. Die Grünen hatten sich etwa über die Haltung der W.i.R. zum Moscheebau geärgert.
Dass die W.i.R nur punktuelle Kooperationen anstrebt und keine festen Koalitionen, sieht Sven Wiertz nicht als Problem. "90 Prozent der Entscheidungen im Rat werden einstimmig gefällt." Bei den anderen zehn Prozent wolle das Ampel-Bündnis ein stabiles Gerüst sein, das um Mehrheiten wirbt. Für diese Politik der wechselnden Mehrheiten brauche man einen "moderierenden Oberbürgermeister". Dafür sei Burkhard Mast-Weisz die Idealbesetzung. Er könne zusammenführen. Jochen Siegfried könne das nicht. Dass die Bürger mit einer Stimme für den OB-Kandidaten Jochen Siegfried am 15. Juni auch den Wunsch nach einer großen Koalition von SPD und CDU ausdrücken, erwartet Wiertz nicht. Diese Koalition stehe ja gar nicht realistisch zur Diskussion. "Wir haben zu dieser Hochzeit nicht Ja gesagt." Die CDU hatte in dieser Woche angekündigt, dass sie mit der SPD Gespräche über eine große Koalition führen wolle.
Diese Koalition aber wolle der Bürger nicht, waren gestern alle Anwesenden überzeugt.
Knappe Mehrheiten können stabile Mehrheiten sein - davon sind Wiertz und Grünen-Fraktionsvize David Schichel überzeugt. Vor vielen Entscheidungen seien im neuen Rat aber nun längere Gespräche und mehr Austausch nötig. Es werde ein anderes Arbeiten sein als in der abgelaufenen Wahlperiode, sagte Wiertz.
Dass die CDU als stärkste, aber möglicherweise in die Opposition gedrängte Kraft künftig eine Blockadepolitik macht, hält Wiertz für unwahrscheinlich.
