Remscheid: Aufschwung kommt unten langsam an

Remscheid: Aufschwung kommt unten langsam an

Immer mehr Menschen, die in Bedarfsgemeinschaften leben, haben im vorigen Jahr eine Arbeit angenommen, von der sie ohne Unterstützung der Kommune leben können. Nur die Zahl der Flüchtlinge trübt die Statistik.

Der Aufschwung in der Remscheider Wirtschaft, der nun bereits im siebten Jahr anhält, kommt auch bei den Menschen an, die von Hartz IV-Leistungen leben. Das zeigt ein Blick in die Statistik. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 8,0 Prozent im Dezember. Sie fiel um 0,1 Prozentpunkte. Doch aussagekräftiger ist die Zahl der registrierten Bedarfsgemeinschaften im vorigen Jahr.

Laut Sozialdezernent Thomas Neuhaus registriert das Job-Center 6113 Bedarfsgemeinschaften. In den Jahren zwischen 2012 und 2016 lag sie immer höher. Zuletzt bei 6137. Die hohe Vermittlungsquote macht sich finanziell für den Haushalt der Kommune deutlich bemerkbar, wenn auch nur auf den ersten Blick. 35 Millionen Euro standen im Haushalt 2016 für diese Transferleistungen, die das Sozialgesetzbuch zwei (SGB2) vorgibt, bereit. Es gab eine Zielvereinbarung zwischen Stadt und Job-Center, durch intensive Vermittlungen 1,2 Millionen Euro einzusparen. Das Ziel wurde deutlich übertroffen. "Wir haben im vorigen Jahr weniger Geld abgerufen als im Haushalt festgelegt", sagt Neuhaus. Der Sozialetat sei um 3,8 Millionen entlastet worden. Neuhaus lobt die erfolgreiche Arbeit von Dirk Faust, Geschäftsführer des Job-Centers, und seinem Team.

Doch der Erfolg durch Einsparungen bei Kosten für Heizung und Unterkunft wird durch die Steigerung der allgemeinen Kosten aufgefressen. Berechnungen der Verwaltung zufolge muss die Stadt insgesamt 550.000 Euro mehr bezahlen, als sie eingeplant hat.

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"Wir sind dennoch auf einem sehr guten Weg", sagt Neuhaus. Wenn aus der Statistik die Anzahl der Flüchtlinge abgezogen wird, die 2015 nach Remscheid gekommen sind, hätte sich die Zahl der SGB2-Bezieher deutlich gesenkt. Auf insgesamt 5600 Bedarfsgemeinschaften. An dieser Differenz lasse sich der Erfolg der Vermittlungsbemühungen in den Arbeitsmarkt ablesen, sagt Neuhaus. "Wir können nicht beeinflussen, wie viele Menschen in den Leistungsbezug hineinrutschen", sagt Neuhaus. Nur die Zahl der Menschen, die aus dem System wieder ausscheiden, lasse sich steuern. Wie positiv diese Arbeit gewertet werden kann, zeigt die Zahl der sogenannten "bedarfsgerechten Integration". Darunter sind alle Vermittlungen gemeint, die zum Beispiel für einen Familienvater oder eine alleinerziehende Mutter Jobs finden, mit denen sie Einnahmen erzielen, die sie unabhängig von finanziellen Zuwendungen von der Kommune machen. Das gelingt laut Neuhaus in fast der Hälfte alle Fälle. Mit diesem Wert liege Remscheid auf Platz zwei vergleichbarer Kommunen in NRW.

Neuhaus betont, dass keinem Hartz-IV-Empfänger Mittel gestrichen werden, um Geld zu sparen. Jeder bekomme das, was ihm vom Gesetz her zustehe. Die beste Sozialpolitik sei, Menschen in Arbeit zu bringen. Die gute Konjunkturlage wirke sich auch für die Langzeitarbeitslosen aus. Das gab es lange nicht mehr. Hilfs- und Vermittlungsangebote wie Bewerbungstraining oder assistierte Ausbildung tragen Früchte, bestätigt Dirk Faust. Und die Aussichten seien gut, auf dieser Linie weiter Erfolge zu erziehen. Die Stadt geht davon aus, dass die Zahl der Flüchtlinge bei den neuen Hartz-IV-Empfängern unter 100 falle. Die Vermittlungsquote dieser Gruppe liege bei 15 Prozent.

(RP)