Remscheid Amtsgerichte bearbeiten mehr komplizierte Fälle
Remscheid · Der Präsident des Landgerichts Wuppertal, Dr. Josef Schulte, stellte gestern die Statistik 2015 vor.
Die Strafverfahren gegen professionelle Raub- und Diebesbanden mit vielen Einzeltaten blockieren die Strafkammern. Das habe Auswirkungen auf die Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Wuppertal, berichtete der Präsident des Landgerichts Wuppertal, Dr. Josef Schulte. Er informierte zusammen mit den Direktoren der einzelnen Amtsgerichte anhand der Zahlen des letzten Jahres über die Tätigkeit der Justiz. Sie habe auch 2015 "gute Arbeit geleistet", sagte er.
Offenbar verteile die Staatsanwaltschaft die Anklagen anders als früher: Die Amtsgerichte erhalten mehr Verfahren zugeteilt, die die blockierten Landgerichtskammern nicht schnell genug bearbeiten können. Das spüren die Amtsgerichte in der Zunahme der Verfahren vor dem Schöffengericht. Die Zahlen: 20 Prozent Verfahren weniger beim Landgericht der 1. Instanz, dafür 10 Prozent durchschnittlich mehr bei den Schöffengerichten des Amtsgerichts. Unterm Strich blieben gleichwohl die Anzahl der Geschäftsanfälle und die Verfahrensdauer statistisch gesehen im Bereich einer Normalverteilung. Insgesamt verzeichneten die Amtsgerichte mit 8328 Geschäftsanfällen 0,7 Prozent mehr als im Vorjahr.
Die 1,9 Prozent Zunahme beim Amtsgericht Remscheid bedeutet, dass hier pro Monat rund anderthalb Fälle mehr zu bearbeiten waren. Auf diese Zahlen hat gleichwohl die Gerichtsbarkeit keinen Einfluss, da die Staatsanwaltschaft für die Anklagen zuständig ist. Zu beachten ist, dass die von der Polizei gemeldete Tatanzahl nicht der Anzahl der Gerichtsverfahren entspricht: Ein Verfahren kann etwa bei einer Diebeskolonne viele Straftaten umfassen. Im Übrigen sei ein Einfluss des Flüchtlingszustroms bei der Straftatenanzahl nicht erkennbar.
Sorge bereitet dem Präsidenten des Landsgerichts die lange Verfahrensdauer der Strafsachen. Innerhalb von sechs Monaten bearbeiteten die Amtsgerichte im Durchschnitt nur 68 Prozent der Strafsachen (Remscheid 74 Prozent). 2014 waren das noch 78 Prozent (Remscheid 79 Prozent). Eine Ursache könnten die vermehrt zu bearbeiteten komplizierteren Fälle sein, eine andere der hohe Krankenstand im Büro- und Kanzleidienst - bis zu 40 Prozent Krankmeldungen, womöglich aufgrund des hohen Durchschnittsalters der Mitarbeiter. Eine Lösung dieses Problem sah Schulte nicht. Dafür sei man aber bei der noch 2015 berichteten Personalenge an Gerichtsvollziehern durch organisatorische Lösungen auf dem besten Weg, den Rückstau allmählich aufzulösen. Dr. Peter Lässig vom Amtsgericht Remscheid: "Die Situation in Remscheid ist immer noch schwierig, aber schon besser."
