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Remscheid 1553 Flüchtlinge leben aktuell in Remscheid

Remscheid · Die Zahl der Asylbewerber in Remscheid ist in den vergangenen Monaten deutlich angestiegen. 1553 Menschen leben derzeit in der Seestadt auf dem Berge, 580 sind in Wohnungen untergebracht, 973 leben in insgesamt 231 angemieteten Wohnungen.

Das berichtete Claudia Schwarzweller, Leiterin der Ausländerbehörde, im Integrationsrat der Stadt. Derzeit habe die Stadt die von der Bezirksregierung in Arnsberg erfüllte Quote zu 100 Prozent erfüllt. Das gebe Gelegenheit, um durchzuatmen.

Die Anmietung privater Wohnungen für jene Zuwanderer, die eine Bleibeperspektive haben, weil über ihren Asylantrag positiv entschieden wurde, laufe gut, berichtete Schwarzweller. Mit einem Brief der Stadt waren Bürger Anfang des Jahres ermuntert worden, freie Wohnungen bei der Gewag zu melden.

Gleichzeitig werden Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, zur Ausreise aufgefordert. Von den insgesamt 53 Verfahren zur freiwilligen Ausreise sind 17 abgeschlossen. Zudem wurden 16 Abschiebungen eingeleitet, sieben davon "waren erfolgreich", sagte Schwarzweller.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss berichtete sie, dass unter den Abgeschobenen auch zwei schulpflichtige Kinder gewesen seien. Sie seien mit ihren Eltern nach Mazedonien abgeschoben worden. Die Schulen würden aus Datenschutzgründen im Vorfeld nicht informiert. So sehe es das Gesetz vor. Bei freiwilligen Ausreisen gebe es Regelungen, die den Kindern ermögliche, das laufende Schuljahr zu beende.

Erden Ankay-Nachtwein (SPD), Vorsitzende des Integrationsrates, sagte, es sei bedauerlich, dass Kinder ausgewiesen werden, die gut in der Schule sind.

Abgeschoben wird auch nach Afghanistan, sagte Schwarzweller auf Nachfrage von Fritz Beinersdorf (Linke). Es gebe keinen Abschiebestopp für dieses Land. Jeder Fall werde einzeln entschieden. In dieses Land würden allerdings nur alleinreisende Männer, keine Familien abgeschoben.

Die CDU wies gestern darauf hin, dass das Land nur für einen kleinen Teil der insgesamt 369 geduldeten Asylbewerber die Kosten der Flüchtlingshilfe übernehme, für 323 bezahlen die Stadt. Die Menschen stammten "aus sicheren Herkunftsländern wie Mazedonien, Serbien, Albanien, dem Kosovo, Bosnien und Herzegowina. "Ich erwarte, dass wir alle gesetzlichen Maßnahmen ausschöpfen, um die Zahl an geduldeten Ausländern in Remscheid zu verringern. Dies ist auch im Sinne der Menschen, denen ein Bleiberecht in Deutschland zugesprochen wird", sagt CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven. Er wies darauf hin, dass die Stadt in den Jahren 2013 bis 2015 rund zehn Millionen Euro für die Flüchtlingskosten ausgegeben habe, die nicht vom Land erstattet worden seien. Das bedeute eine starke Belastung des Remscheider Haushalts.

(RP)
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