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Analyse: Wo die Stadt Geld verdient - und wo nicht

Analyse : Wo die Stadt Geld verdient - und wo nicht

Pflichtaufgabe mit magerem Erkenntniswert: Der Beteiligungsbericht soll auf 220 Seiten zeigen, wie die Kommune ihr Mittun in diversen Geschäftsfeldern nach Chancen und Risiken beurteilt. Volkshochschule und Stadtwerke zählen dazu.

So klingt Eigenwerbung, die einem 220 Seiten starken Schriftstück voran steht: Der Bericht "kann aufgrund seiner Allumfassendheit als solide und komplexe Basis für Diskussionen zum Thema ,Entwicklung der Ausgliederungen und Gesellschaften' dienen". So steht es im Vorwort zum aktuellen Beteiligungsbericht der Stadt.

Solide und komplex - das stimmt. In Sachen Erkenntnisgewinn für sachkundige Ratsmitglieder darf das Vorwort allerdings auch als Ausdruck eines frommen Wunsches gelesen werden. Dafür können weder die Verfasser noch die Zulieferer für das Papier etwas. Aber es bleibt ein bemerkenswerter Umstand, denn das Erstellen des Berichts dürfte mit erheblichem Aufwand verbunden sein. Lohnt der? Die Frage scheint berechtigt - unabhängig davon, dass die Verwaltung den Bericht als gesetzmäßige Pflichtaufgabe zu schreiben hat.

Ein Beispiel: Die Stadtwerke setzen als Versorger Millionen um. Sie sind im Bericht sozusagen der Gegenpol zu einer Beteiligung am Spar- und Bauverein der Stadt, für den die Stadt jährlich einen niedrigen vierstelligen Betrag ausweist. Interessant ist vor allem der Passus zu "Risiken". Darin heißt es: "Sowohl im Bereich der Gas- als auch der Stromverteilung muss perspektivisch von sinkenden Erlösobergrenzen ausgegangen werden, weil die Regulierungsbehörde nach derzeitigen Erkenntnissen die Verzinsung des eingesetzten Kapitals nicht unerheblich abzusenken plant." Und zu einem publikumsträchtigen Teilbereich heißt es lediglich: "Im Rahmen des Netzbetriebes und der Bäderbetriebe bestehen außerdem aufgrund des Alters eines Teils der Anlagen gewisse finanzielle Betriebsrisiken."

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Chancen gibt es natürlich auch: Die Stadtwerke wollen sich kundenorientiert zeigen und mit "wettbewerbskonformen" Angeboten Neukunden anziehen. Wer hätte das gedacht. Es versteht sich, dass der Bericht keinerlei Wertung oder Empfehlung enthalten soll. Nur: Die angebotenen Informationen kann jedes Ratsmitglied auch tagesaktuell mit einem Anruf in der Stadtwerke-Zentrale erhalten.

Noch ein Beispiel. Volkshochschule: "Die Zukunft der Volkshochschule VelbertJHeiligenhaus ist durch die Landeszuweisung, die kommunale Umlage und durch die Erträge der Kurse derzeit gesichert." Durch Betrachtung der drei Ertragssäulen werden Risiken und Chancen der zukünftigen Entwicklung deutlich. "Die Zuwendungen der Kommunen und des Landes in Höhe von zusammen etwa 579.000 Euro stehen verlässlich bei der Aufste[lung der Haushaltspläne fest und bilden mit 40 Prozent aller VHS-Erträge die Grundlage für die Aufgabenerfüllung. Bei einer möglichen Senkung ergeben sich jedoch betragsmäßIg große Auswirkungen auf den Haushalt." Aber auch: "Der Anteil der Zuwendungen zu den Gesamterträgen ist tendenziell rückläufig." 60 Prozent der Erträge werden derzeit durch den Kursbetrieb erwirtschaftet. Fazit: "Die zukünftige Liquiditätslage ist grundsätzlich gut." , Problematisch blieben, so der Bericht, allerdings selbst geringfügige Jahresfehibeträge. "Sollte die VHS in künftigen Jahren einen Fehlbetrag ausweisen müssen, so tritt mangels belastbaren Eigenkapitals erneut eine bilanzielle Überschuldung ein."

An Warnungen mangelt es also in beiden Großbereichen nicht. Bleibt zu wünschen, dass die wenigen Zeichen verstanden werden.

(RP)