Abschiebepraxis in NRW „Jede Abschiebung ist eine individuelle Geschichte“

Ratingen · Zwei Buchautoren schildern anhand konkreter Fälle die Abschiebepraxis im Bundesland Nordrhein-Westfalen. Sie stellen sich im Forum Lotsenpunkt der Diskussion.

Abschiebungen werden oftmals willkürlich vorgenommen, glaubt das Autorenduo Sebastian Rose und Sascha Schießl.

Abschiebungen werden oftmals willkürlich vorgenommen, glaubt das Autorenduo Sebastian Rose und Sascha Schießl.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Der Caritasverband im Kreis Mettmann, die Aktion Neue Nachbarn und das Abschiebungsreporting NRW laden am Mittwoch, 5. Juni, ab 19 Uhr zu einem Themenabend ins Forum Lotsenpunkt an der Düsseldorfer Straße 38 in Ratingen ein, bei dem es um die Abschiebepraxis in NRW geht.

Sebastian Rose vom Abschiebungsreporting NRW und sein Co-Autor Sascha Schießl stellen ihre neueste Publikation vor und berichten von ihrer Arbeit. Sie beleuchten die verschiedenen behördlich zuständigen Akteure und benennen, wie und wer abgeschoben wird. Damit bringen sie Licht in das Dunkel der nordrhein-westfälischen Abschiebepraxis, die bewusst so angelegt ist, möglichst im Verborgenen zu bleiben. Dabei ist in NRW in den letzten Jahren ein breiter Behördenapparat aus Zentralen Ausländerbehörden und Regionalen Rückkehrkoordinationsstellen entstanden und erweitert worden, für den das Land NRW viel Geld ausgibt. Das Buch zeigt, dass der politisch inszenierte hohe Abschiebedruck und die vielfältigen Gesetzesverschärfungen in der Praxis zu härteren, nicht selten auch rechtswidrigen Abschiebungen führen. Dabei kann, wenn der politische Wille vorhanden ist, jede Abschiebung gestoppt werden. Der oft schmale Grad zwischen Abschiebung und Bleiberecht – heute Abschiebehaft, morgen Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis – zeigt beispielhaft die Willkür der deutschen Abschiebepolitik auf.

Sebastian Rose, Abschiebungsreporting NRW: „Jede einzelne Abschiebung betrifft Menschen, mit je eigenen und individuellen Geschichten. Unser Buch stellt sie in den Mittelpunkt. Während Politik und Behörden allzu oft suggerieren, es würden vorwiegend „Straftäter“ oder „Gefährder“ abgeschoben werden, treffen Abschiebungen tatsächlich vor allem Familien mit Kindern, Menschen in Arbeit und Ausbildung, unter ihnen auch Pflegekräfte, Angehörige von Minderheiten, Menschen mit psychischen oder körperlichen Erkrankungen, Schwangere und Rentner. Abgeschoben werden auch Menschen, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind. Bis heute fehlt in Nordrhein-Westfalen ein die menschenrechtlichen Minimalstandards umfassender Erlass der Landesregierung für den Abschiebevollzug völlig. Unsere Analyse zeigt, dass Familientrennungen daher Alltag sind, Abschiebungen aus stationären Einrichtungen sind keine Einzelfälle. Auch das Instrument der Abschiebehaft wird massenweise angewendet, auch vulnerable und schwer kranke Menschen bleiben davon nicht verschont.“

Neben der Vorstellung ihrer Arbeit wird es Zeit für Fragen und Austausch geben. Um Anmeldung per E-Mail wird gebeten. Mehr Information gibt es im Internet.

(RP)
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