Heiligenhaus: Rat muss haushalten in mageren Zeiten

Heiligenhaus: Rat muss haushalten in mageren Zeiten

Sorge um die Zukunft des Heljensbades: Der Etat für 2018 steht - nach Diskussionen um kleine Fische und dicke Brocken.

Manchmal haben kleine Formalien lang anhaltend unerwünschte Folgen. In der Ratssitzung gestern Abend ging es an einer Stelle präzise um den "Finanzplan: Produkt 09.09.01 - Planung und Vermessung." Es galt, 8500 Euro formvollendet vom Jahr 2017 ins Jahr 2018 zu übertragen, weil gut Ding offenbar Weile haben muss.

Kleiner Fisch: Für 8500 Euro sollen die Stadtplaner einen neuen Scanner bekommen. Das alte Gerät packt die Digitalisierung nicht recht. Foto: A. Blazy

Hintergrund dieser finanztechnischen Petitesse: Die Stadtplaner im Rathaus beklagen, über keinen tauglichen Scanner zu verfügen. Bitter, denn "im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltungen wird immer häufiger das Übermitteln großformatiger Pläne auf digitalem Weg gefordert. Selbst die Vervielfältigung großformatiger Papierpläne (Pläne aus alten Hausakten) ist ohne Scanner nicht möglich. Die Anschaffung des Scanners bedeutet zudem eine Arbeitserleichterung und Kostenersparnis bei der Archivierung, z.B. der städtischen Gebäudeakten. Ein Großformatscanner amortisiert sich nach etwa 1100 Scanvorgängen." So die Begründung. Seit Oktober liegt ein Angebot vor, es handelt sich also um eine "begonnene Maßnahme", für die das Geld nun 2018 benötigt wird.

Ein ziemlich dicker Brocken dagegen sind die anderthalb Millionen Euro, die zusätzlich für Personal aufgewendet werden sollen. Die SPD trägt das mit - wie Fraktionschef Peter Kramer gestern in seiner Haushaltsrede sagte. Es gehe "sehr langsam bergauf", nicht zuletzt aufgrund rigorosen Sparens im Rathaus. "So ist es nur folgerichtig, dass der neu gewonnene finanzielle Spielraum dazu genutzt wird, vakante Stellen wieder zu besetzen und Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen." Dies gelte vor allem für die Bereiche Wirtschaftsförderung und Bauflächenentwicklung. "Höchste Priorität" räumte Kramer allen Arbeiten in Zusammenhang mit dem Innovationspark "Grüner Jäger" an. Die SPD lehnte den Haushalt insgesamt ab. Denn es schmerze vor allem, dass es weiterhin keine städtische Wohnungsbaugesellschaft geben werde, die sich um mehr bezahlbaren Wohnraum zu kümmern hätte.

  • Lokalsport : Dicke Brocken für Landesligisten

In seinem Ausblick auf die Wirkungen neu gewonnener finanzieller Spielräume rückte CDU-Fraktionschef Ralf Herre auch das Heljensbad in den Blick. Nicht der Status quo, (der gegenwärtige Zustand) sei gefragt - stattdessen müsse man "die Erwartungshaltungen und Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte an diese Einrichtung abbilden". Es gelte, "die zu investierenden Millionen bedarfsgerecht anzulegen". Das Schwimmbad im Ist-Zustand nannte Herre einen "sich langsam auflösenden Altbau".

Was aus dem Frei- und Hallenbad werden soll, debattiert ein eigens gegründeter Ausschuss (unsere Redaktion berichtete). Eine Entscheidung zur Bad-Zukunft lasse "sich nicht auf ewig in die Zukunft schieben", formulierte WAHL-Fraktionschef Stefan Okon in seiner Haushaltsrede. Seine Sicht: Es geht um ein neues Hallenbad, sonst nichts. Hinter die Arbeit des neuen Ausschusses setzt er dagegen Fragezeichen. "Was hier direkt mit weggeplant wird, ist das Freibad in seiner bestehenden Form", sagte er mit Blick auf unterschiedliche Planungsmodule, die zu Jahresbeginn öffentlich wurden. Okons Kritik: "Es wird nicht ergebnisoffen diskutiert. Vorgestellt wurden lediglich Minimallösungen, die dem Schwimmbad inklusive Freizeit- und Erholungsfaktor nicht gerecht werden." Das werde die WAHL so nicht mittragen.

Der Rat verabschiedete den Haushalt für 2018 mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und FDP. Grüne, SPD und SPD lehnten das Zahlenwerk ab.

(RP)