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Personalentscheidung hat sich abgezeichnet

Ratinger Bundestagsabgeordnete : Griese wieder in der Bundesregierung

„Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil mich gebeten hat, wieder als seine Parlamentarische Staatssekretärin mit ihm zusammenzuarbeiten“, betonte die Ratinger Bundestagsabgeordnete, die an vielen Schnittstellen agieren muss.

Diese Personalentscheidung zeichnete sich ab. Kerstin Griese (SPD), zu deren Wahlkreis die Städte Ratingen, Heiligenhaus, Wülfrath und Velbert zählen, gehört als Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales weiterhin der Bundesregierung an. „Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil mich gebeten hat, wieder als seine Parlamentarische Staatssekretärin mit ihm zusammen zu arbeiten. Mit der Wahl von Olaf Scholz ist der Grundstein für eine neue Regierung gelegt worden, die für Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt steht“, sagt Griese selbstbewusst.

Erster wichtiger Schritt sei die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro, so Griese. „Das wird nicht nur für die direkt Betroffenen eine deutliche Lohnerhöhung bedeuten, sondern wird zudem auf die Gehälter derjenigen Beschäftigten Auswirkungen haben, die bislang nur wenig mehr als zwölf Euro bekommen“, so Griese. Zusammen mit den Grünen und der FDP bilde man eine Fortschrittskoalition. In den vergangenen vier Jahren habe die Union immer auf der Bremse gestanden. „Jetzt haben wir die große Chance, beim Arbeitsmarkt und in der Sozialpolitik viel nach vorne zu bewegen. Die Ampelkoalition wird für stabile Renten sorgen, ein Bürgergeld einführen und allen Beschäftigten die Chance auf Weiterbildung eröffnen“, so Griese. Der Ratingerin liegt zudem die Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Herzen.

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Das Arbeits- und Sozialministerium werde weiterhin das Ressort mit dem größten Etat bleiben, so Griese mit Blick auf die große Ressort-Verantwortung. „Von unseren Entscheidungen sind fast alle Menschen betroffen, das zeigt sich gerade auch in der Coronakrise. Allein mit dem Kurzarbeitergeld, das wir bis Ende März verlängert haben, bewahren wir viele Beschäftigte vor dem Verlust ihrer Jobs.“ Als Bundestagsabgeordnete will Griese weiterhin den engen Austausch mit den Bürgern sowie den Institutionen und Vereinen im Kreis Mettmann pflegen.

„Arbeit und Soziales sind die Themen, die an vielen Stellen eine große Rolle spielen. Erfahrungen aus der Praxis vor Ort nehme ich gerne mit nach Berlin. Denn ich möchte für einen Sozialstaat sorgen, der die Menschen unterstützt“, fügte sie an.

Griese, die am Nikolaustag 55 Jahre alt wurde, zog im Jahr 2000 zum ersten Mal in den Bundestag ein und gehört inzwischen zu den dienstältesten Abgeordneten der SPD-Fraktion. Bevor sie 2017 zur Parlamentarischen Staatssekretärin berufen wurde, war sie Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales.

Zu Grieses Tätigkeit als Parlamentarische Staatssekretärin gehört insbesondere, zwischen Ministerium und Bundestag sowie Bundesrat die Verbindung zu halten. Außerdem vertritt sie Minister Heil bei Terminen im Parlament und in der Öffentlichkeit.

Man erinnere sich: Griese wirkte am Abend der vergangenen Bundestagswahl im September geradezu euphorisch, denn sie hatte sich diese starke Dynamik bei den Stimmenergebnissen insgeheim erhofft. Sie konnte in ihrem Wahlkreis (vor allem auch in Velbert, Wülfrath und Heiligenhaus) mächtig abräumen. Insgesamt war es aus ihrer Sicht ein absolut erfolgreicher Abend.

Man habe im Bund und auch in ihrem Wahlkreis die richtigen Themen gesetzt, betonte sie, wichtige Schwerpunkte waren vor allem der Mindestlohn und eine sichere Rente, erklärte die Politikerin, die über den Listenplatz vier wieder in den Bundestag einziehen konnte.

Mit diesem so engen Kopf-an-Kopf-Rennen hatte unterdessen Peter Beyer (CDU) nicht gerechnet. Zum vierten Mal hintereinander hat er die Wahl gewonnen und holte damit das Direktmandat. Doch es war denkbar knapp. Beyer erhielt 31,3 Prozent der Erststimmen, Griese 30,7 Prozent.

Beyer, der ja zuletzt Koordinator der Bundesregierung für transatlantische Beziehungen war, macht nun Oppositionsarbeit.