Ratingen Paas: CDU-Spitze muss gehen
Düsseldorf · CDU-Ratsmitglied Hanno Paas äußert sich zu den Vorwürfen, er habe Partei für Bürgermeister Harald Birkenkamp (BU) ergriffen. Der MIT-Chef forderte einen Wechsel auf den Führungspositionen.
Herr Paas, im Vorfeld der Wahl haben Sie als CDU-Mann gesagt, Harald Birkenkamp von der Bürger Union sei der geeignetere Kandidat fürs Bürgermeisteramt. Das hat man ihnen parteiintern um die Ohren geworfen.
Paas Ich stehe dazu. Vielleicht habe ich die Wirkung dieser Aussage unterschätzt. Aber Fakt ist doch, dass Birkenkamp in den vergangenen Jahren viele gute Dinge auf den Weg gebracht hat. Ich habe ihm dabei auch geholfen, weil ich über entsprechende Kontakte verfüge. Es ist eine fruchtbare Zusammenarbeit für die Stadt Ratingen. Und nur darum geht es.
Haben Sie mit dieser Aussage nicht Ihren eigenen Kandidaten Stephan Santelmann demontiert?
Paas Nein, ich habe nicht gegen Santelmann argumentiert. Ich habe nur meine Meinung klipp und klar gesagt. Wir leben ja schließlich in einer Demokratie.
Stimmt es, dass man Druck auf Sie ausgeübt hat, die Fraktion zu verlassen?
Paas Nein, es gab zwar heftige Kritik, aber ich kann das aushalten. Ich bin von den Bürgern wieder gewählt worden. Und ich werde meine Rolle als Ratsmitglied auch künftig ausüben. Punkt.
Es war auch zu hören, dass Sie als Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung (MIT) der CDU zu wenig für Santelmann gemacht haben.
Paas Absoluter Humbug. Wir hatten auf Schloss Landsberg eine Top-Veranstaltung mit dem CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. Santelmann war dabei. Und er konnte sich dort gut positionieren.
Fühlen Sie sich in der Rolle eines Bauernopfers nach der Wahlniederlage der CDU?
Paas Vielleicht will man mich dazu machen, aber ich bin kein Sündenbock und auch kein Bauernopfer. Die Leute, die so etwas meinen, sollten die Fehler bei sich selbst suchen.
Was ist bei der CDU schief gelaufen?
Paas Einiges. Man muss nur nach Lintorf schauen. Dort gab es eine wahre CDU-Hochburg. Dort haben wir statt vier nur noch zwei Wahlbezirke geholt. Und Patrick Anders konnte sich auch nur ganz knapp durchsetzen. Die CDU hat in Ratingen insgesamt nur 31,8 Prozent erreicht. Das ist viel zu wenig für eine große Partei, die in der Stadt immer eine tragende Rolle gespielt hat. Da muss man einfach feststellen: Da stimmt etwas nicht in der CDU. Die Partei hat stark an Glaubwürdigkeit verloren.
Wer muss dafür die Verantwortung übernehmen?
Paas Die Personen, die die Partei und die Fraktion in Ratingen führen, also Rolf Steuwe und Ewald Vielhaus.
Konkret: Muss auf den Spitzenpositionen ein Wechsel her?
Paas Ja. Ich kann dem Parteivorsitzenden und dem Fraktionsvorsitzenden nur dazu raten, die Ämter zur Verfügung zu stellen und den Weg für einen Neuanfang einzuleiten.
Befürchten Sie, dass Sie für diese klaren Worte abgestraft werden?
Paas Ich weiß, was ich sage. Ich stehe dazu.
Zum Schluss: Was muss sich in Ratingen politisch ändern?
Paas Wir als CDU sollten versuchen, wieder auf die Bürger Union zuzugehen. Und das sollte auch umgekehrt der Fall sein. Diese Streitereien bringen doch gar nichts.
Norbert Kleeberg führte das Gespräch.
