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Mit Schulthemen zurück in die Gremienarbeit in Heiligenhaus

Premiere im Ratssaal : Mit Schulthemen zurück in die Gremienarbeit

Die Politik in Heiligenhaus nimmt die Arbeit wieder auf. Wie diese in Corona-Zeiten zukünftig aussehen soll, muss noch geklärt werden. Die Ratssitzung nächste Woche jedenfalls findet in der Kant-Aula statt.

An der Wand auf der Tribüne des großen Sitzungsaals hängt eine Tischordnung des Rates. Dieser Plan gilt eigentlich auch für die Beratungen der politischen Ausschussarbeit im Vorfeld. Am Dienstagabend jedoch sah alles ein bisschen anders aus.

Der Ausschuss für Bildung und Sport hatte, auf Drängen der Grünen-Fraktion (wir berichteten), nach der Corona-bedingten Absage von Gremienterminen zum ersten Mal wieder getagt und eröffnet damit nicht nur wieder die politische Arbeit, es stellt sich auch die Frage:  Wie können Bürgervertreter in Zeiten möglicher Ansteckungsgefahren durch das Corona-Virus, trotzdem sicher ihrem Wählerauftrag gerecht werden? Am Dienstag fanden die Mitglieder erst einmal eine veränderte, auf Abstand bedachte, Tischordnung im Rathaus vor, gelbe Stimmkarten statt des üblichen Handzeichens und die Bitte auf namentliche Registrierung für eine Nachverfolgung im Falle einer Infektion.

Es ging um gängige Anträge der Grünen zu Themen wie Ergänzungen zum Schulentwicklungsplan (kurz SEP), der nach Meinung der Antragsteller bereits im vergangenen Jahr zur Beschlussfassung hätte vorliegen sollen, sowie um eine Wanderungsanalyse von Schülern und Grundschulanmeldungen samt -verteilung – und es war trotzdem „eine außergewöhnliche Sitzung“, wie der Ausschuss-Vorsitzende Ingmar Janssen zur Eröffnung feststellte. Der versuchte zwar, die Schule als Gremiumsthema in den Fokus zu rücken, das zukünftige Handeln von Verwaltung und Politik in Krisenzeiten blieb als Grundsatzdebatte trotzdem der Elefant im Raum. Konkrete Entscheidungen dazu werden für nächste Woche in der Ratssitzung erwartet.

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Die Beschränkungen durch die Pandemie zeigen sich jedoch im Alltag. Um zum Beispiel den Grünen-Antrag (bei mehrheitlichem Beschluss) auf die Erstellung eines Szenarios für fiktive Einzugsbereiche für die Grundschulen, losgelöst vom Glaubensbekenntnis, zu erstellen, fehle der Verwaltung, wie Schulamts-Chefin Renate Dubbert erklärt habe, derzeit Corona-bedingt personelle und zeitliche Ressourcen. Die Anträge der Grünen zum SEP wurden in der Vorberatung zu Hauptausschuss und Rat aber mehrheitlich abgelehnt.

Die kritische Frage, ob diese Tagesordnungspunkte eine eigens einberufene Sitzung „in diesen Zeiten“, so Gaby Ulitzsch (FDP), rechtfertige, wies der antragstellende Bündnisgrüne Lothar Nutmann zurück. „Wir müssen Wege finden, in dieser Situation tagen zu können. Unser Vorschlag war, die Ausschüsse in die Aula zu verlegen“, dort habe man etwa bessere Möglichkeiten für die Abstandsregelungen. Stefan Okon von der WAHL kritisierte außerdem, dass im Ausschuss kaum Mund- und Nasenschutz getragen wurde und bat um Nachbesserungen für den Haupt- und Finanzausschuss, der einen Tag später tagen sollte.

Die ersten Rückmeldungen aus dem Alltag in Corona-Zeiten der weiterführenden Schulen auf Nachfrage des Gremiums seien positiv, wie Kerstin Tetzner vom Immanuel-Kant-Gymnasium erklärte. Man sei „im Großen und Ganzen zufrieden“ mit der Herangehensweise. Die Schulmails aus dem Ministerium erforderten zwar oftmals spontanes Handeln, aber: „Wir merken, dass jeder sein Bestmögliches tut.“ So haben beispielsweise die Chemielehrer des Gymnasiums das Desinfektionsmittel selbst hergestellt. Tetzner: „Unser Wunsch an die Verwaltung wäre nur: Mehr spontane Zusagen, weniger Bürokratie.“ Schuldezernent Björn Kerkmann bat hier um Verständnis, „Als Ordnungsbehörde sind wir verpflichtet, zu kontrollieren und zu dokumentieren, um uns später nichts vorwerfen lassen zu müssen.“