Kreis hat etwa 1250 Aufgaben So funktioniert der Kreis Mettmann
Kreis Mettmann · Thomas Hendele: „Die Entscheidungen des Kreistages wirken sich unmittelbar auf die Bürger aus.“ Zum Kreis Mettmann gehören die Städte Mettmann (Kreisstadt), Erkrath, Wülfrath, Velbert, Ratingen, Heiligenhaus, Langenfeld, Monheim, Haan und Hilden.
Der Kreis hat eine Vielzahl von Aufgaben. Landrat Thomas Hendele gibt einen Überblick: „Der Kreis Mettmann hat etwa 1250 Aufgaben. Die bekanntesten sind die Bereiche Gesundheitsamt, Amt für Verbraucherschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Straßenverkehrsamt, Nahverkehr, Schulamt, Sozialamt, Behindertenwesen, regionales Marketing, Kultur und Tourismus. Hinzu kommt die Kreispolizeibehörde, die zwar eine eigenständige Behörde ist, aber sehr wohl dem Aufgabenspektrum der Kreise zuzurechnen ist.“
Wie wirken sich Entscheidungen des Kreistags auf die Bürger aus? „Die Aufgaben des Kreises haben direkten Bezug zum Leben der Bürger. Einige Beispiele: Im Schulbereich ist der Kreis Träger der Berufskollegs, der Förderzentren für behinderte Kinder und der Förderschulen für geistige Entwicklung. Bei rund 8000 Schülern in den Berufskollegs und mehr als 1000 Schülern im Förderbereich wirken die vom Kreistag beschlossenen Bildungsangebote unmittelbar auf die Bildungschancen der Familien. Im Bereich der Heimaufsicht kontrolliert der Kreis die Seniorenheime und ist Anlaufstelle für Beschwerden von Bewohnern und Familienangehörigen. Im Gesundheitswesen entwickelt der Kreis Präventionsprojekte für Kinder. Im Landschaftsplan werden Natur- und Landschaftsschutzgebiete festsetzt, womit unmittelbar auf die Nutzung von Grundstücksflächen Einfluss genommen wird. Im Bereich des Verkehrswesens entwickelt der Kreis gemeinsam mit den Städten den Nahverkehrsplan, der festlegt, welche Bus- und Bahnlinien mit welchen Takten und welchen Haltestellen betrieben werden. Beim Verbraucherschutz fördert der Kreis die Einrichtungen der Verbraucherzentrale. Im Bereich der Abfallentsorgung beschließt der Kreistag die sogenannte Mischgebühr, die Einfluss auf die Höhe der Abfallgebühren hat.“
Wie finanziert sich der Kreis? „Der Kreis Mettmann ist der wirtschafts- und steuerstärkste Kreis in NRW. Deshalb erhält er seit 2004 keine Schlüsselzuweisungen des Landes. Wir halten das für ungerecht, weil wir für die Erledigung zahlreicher staatlicher Aufgaben, die dem Kreis übertragen wurden, keine Erstattung des Landes bekommen. Deshalb sind rund ein Drittel der Erträge eigene Einnahmen des Kreises, zwei Drittel stammen aus der Kreisumlage.“
Wie funktioniert die Kreisumlage? „Kreis und Städte teilen sich die Aufgabenerledigung des kommunalen Bereichs. Deshalb steht dem Kreis ein entsprechender Anteil an den städtischen Steuereinnahmen zu. Je höher die städtischen Steuern sind, desto höher ist der Anteil der betreffenden Stadt an der Kreisumlage. Mit der Kreisumlage wird sichergestellt, dass die Bürger die Serviceleistungen des Kreises mit entsprechender Qualität in Anspruch nehmen können.“
Können Bürger an der Politik des Kreises mitwirken? „Bürger können an den Entscheidungen des Kreistags mitwirken. Die Sitzungen des Kreistags sind in weitesten Teilen öffentlich. Personal-, Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten werden nicht öffentlich beraten. In jeder Kreistagssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jeder Bürger kann sich mit Beschwerden und Anregungen an den Kreistag wenden. Ebenso kann dem Kreistag ein Einwohnerantrag oder ein Bürgerbegehren vorgelegt werden, hierzu bedarf es der Unterschrift von 8000 Einwohnern.“
