Heiligenhaus: Kinderbetreuung kostet 4 Millionen Euro

Heiligenhaus: Kinderbetreuung kostet 4 Millionen Euro

Leichter Aufwind, keine Entwarnung: Der Jahresüberschuss im Haushalt liegt in diesem Jahr bei 1,4 Millionen.

Gleich drei Termine stehen zum Monatswechsel Februar/März für den Haupt- und Finanzausschuss im Sitzungskalender, der Grund wird mit vier Buchstaben ergänzt: "Etat". Denn die Diskussionsgrundlage liegt mit mehr als 300 Seiten auf den Fraktionstischen - der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018.

Erstmals seit 2007 ist das kein Doppelhaushalt. Grund ist die (bisher erfolglose) Suche nach einem neuen Kämmerer, dem Bürgermeister Michael Beck ab 2019 Gestaltungsfläche einräumen möchte. Die finanzielle Ausgangslage für den Haushalt 2018 ist immer noch heikel, wenn auch im Aufwärtstrend: Für 2018 rechne man mit einem Überschuss von knapp einer halben Million Euro, erklärt der Bürgermeister. Die Überschuldung konnte bereits zum 31. Dezember 2015 beendet werden. Auch "das Jahr 2016 wurde mit einem Überschuss abgeschlossen. Der Jahresüberschuss für 2017 wird auf rund 1,4 Millionen Euro beziffert", heißt es dazu in der Vorlage. Für den finanziellen Aufwind sorgt ein harter Sparkurs der Verwaltung, der Einschnitte in allen Ressorts betraf und auch weiterhin betreffen wird - denn mit den Stadtfinanzen wandelt man weiter auf dünnem Eis.

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"Von 359 Mitgliedsstädten im Städte- und Gemeindebund konnten nur 41 Kommunen einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Und zu denen gehörte auch Heiligenhaus", wie Beck berichtet - ohne Mittel aus dem Stärkungspakt. Trotzdem hinke Heiligenhaus finanziell seit neun Jahren hinterher. "Die Haushaltssituation ist nach wie vor kritisch", betont Beck. Man rechne für 2018 mit einer Gewerbesteuereinnahme von insgesamt 14,8 Millionen Euro. "Die Summe liegt aber immer noch 30 Prozent unter den Einnahmen von 2008"; der Zeit also, bevor die Wirtschaftskrise auch bei den Heiligenhauser Firmen ankam und dafür sorgte, dass die Stadt den Einbruch der Gewerbesteuer von 75 Prozent hinnehmen mussten. "Damit sich die finanzielle Lage der Stadt Heiligenhaus stabilisiert wird vorgeschlagen, ein Eigenkapitalstärkungskonzept verbindlich zu beschließen", heißt es in der Diskussionsgrundlage. 2008 lagen die Rücklagen der Stadt bei einem letzten Höchstwert, seitdem schrumpfte das "Sparkonto" der Stadt und erreichte 2013 und 2014 traurige Tiefstwerte. Seit 2015 ist auch die Rücklagenbildung wieder im Aufwärtstrend. Dem vorrangig sind aber die städtischen Pflichtaufgaben, denen sich eine - entgegen aller Prognosen - wachsende Stadt stellen muss: "Nach Abzug von Betriebskosten und Elternbeiträgen investieren wir rund vier Millionen Euro in die Kinderbetreuung", erklärt das Stadtoberhaupt und fügt an, dass das etwa eine halbe Million Euro mehr seien. Mit rund fünf Millionen Euro investiere man eine Rekordsumme in Infrastruktur. Gemäß den Planungsdaten steigen 2018 auch die Personalaufwendungen gegenüber 2017 um rund 1,3 Millionen Euro, da lange vakante Stellen wiederbesetzt und "einige neue Stellen" eingerichtet werden sollen.

Becks Fazit: "Die Ansprüche werden nicht kleiner. Die Kunst wird darin liegen, das Maß zu halten, um im Wettbewerb zu bestehen."

(sade)