Analyse Stadt-Finanzen machen dem Rat Sorgen
Heiligenhaus · In einer Resolution fasst der Stadtrat zusammen, welche finanziellen Belastungen auf die Stadt zuzukommen drohen. Parallel dazu werden – pragmatisch – zukunftsträchtige Projekte zur Innenstadt-Entwicklung vorangetrieben, auch mit Hilfe der IHK.
Deutlicher als in der vom Rat einstimmig verabschiedeten Resolution können Sorgen kaum zum Ausdruck kommen: „Während Hilfspakete und Ausgleichszahlungen von Bund und Ländern sich inzwischen auf 1.173 Milliarden Euro summieren, darf es nicht passieren, dass die Städte, so auch die Stadt Heiligenhaus, auf den drohenden erheblichen finanziellen Verlusten in Folge der Corona-Pandemie sitzen bleiben und die drohenden Finanzschäden nur durch eine fortgesetzte Streichung der kommunalen Angebote oder durch höhere Kommunal-Steuern abgefangen werden können.“
Für Kämmerer Björn Kerkmann scheint derzeit jedes Nachdenken über die städtische Finanzlage – inklusive Vorüberlegungen zum nächsten Haushalt – im Prinzip eine Rechnung mit einer unbekannten Zahl von Unbekannten zu werden. Anders gesagt: Blick in Glaskugel oder Kaffeesatz.Und weil tatsächlicher Bedarf zwar definitiv vorhanden, derzeit aber nicht kalkulierbar ist, klingt das in der Resolution so: „Der Rat der Stadt Heiligenhaus bittet die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen daher dringend, für die Kommunen einen adäquaten Rettungsschirm aufzuspannen, der die zusätzlich benötigte Liquidität sicherstellt und ein sach- und bedarfsgerechtes Hilfspaket mit Ausgleichszahlungen vorsieht.“
Etwas Klarheit, das sagte Kämmerer Kerkmann bereits zu Beginn der Cortona-.Krise gegenüber unserer Redaktion, werde auch die Mai-Steuerschätzung, bringen. Denn die sei die Basis für das Gemeindefinanzierungsgesetz im kommenden Jahr. Danach werde man eine fundiertere Einschätzung abgeben können.
„Aber wir reden ja insgesamt nicht nur über die Gewerbesteuer. Es droht womöglich eine Erhöhung der Kreisumlage bei steigenden SGB-II Kosten, weniger Einnahmen beim Anteil an der Einkommenssteuer, weitere Gebühren, die wegfallen.“
Neben dem eher symbolischen Akt der Resolution gibt es in den kommenden Wochen aber auch dezidiert praktische Ansätze für (mittel- und langfristige) Wirtschaftsförderung. Nur beim ersten Hören klingt es nach einer Aktion, die etwas aus der Zeit gefallen ist: Erstmals nach etlichen Jahren erhebt die IHK einen möglichst kompletten Datensatz zum Heiligenhauser Einzelhandel. Ziel der Bemühungen: ein neues Einzelhandelskonzept das den Veränderungen des vergangenen Jahrzehnts Rechnung trägt und darüber hinaus in Zusammenhang mit den entstehenden neuen Einkaufsmöglichkeiten (Hitzbleck-Areal) zu sehen ist.
Nicht auszuschließen, dass sich der ein oder andere Befragte in für den Handel beispiellosen Zeiten über den Zeitpunkt wundert. Zumindest aber bietet die groß angelegte Umfrage eine wohl einzigartige Chance, ein ungeschminktes Bild zu liefern.
