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Heiligenhaus: Neues Modell für Bürgerhaushalt

Heiligenhaus: interaktiv mitbestimmen : Neustart für das Modell Bürgerhaushalt

Riesengroß, brandneu und ehrgeizig: So lief die Präsentation, die zum interaktiven Mitgestalten der Stadtfinanzen einlud. Ideen sind willkommen.

Seit 2012 gibt es auch in Heiligenhaus einen Bürgerhaushalt. Die Idee: Jede Bürgerin und jede Bürger soll die Möglichkeit bekommen, eigene Vorschläge für die Gestaltung der Stadtfinanzen einzureichen, die dann in die Beratungen der politischen Entscheidern einfließen.

„Bisher war die Resonanz auf diese Form der Bürgerbeteiligung, vorsichtig gesagt, überschaubar“, sagt Bürgermeister Michael Beck, der den Bürgerhaushalt 2012 noch als Kämmerer mit angeschoben hat. Der Rat hatte sich damals mehrheitlich dafür ausgesprochen. Tatsächlich diskutable Vorschläge sind seitdem jedoch spärlich gesät, „einmal haben wir bei einer großen Veranstaltung zu dem Thema nur einen Teilnehmer gehabt.“ Die geringe Beteiligung habe unterschiedliche Ursachen, vermutet der ehemalige Heiligenhauser Kämmerer Beck.

Allen voran: Die kommunalen Stadtfinanzen seien ein ausgesprochen kompliziertes Gebilde. „Deswegen haben wir uns gefragt, wie kann man die Finanzen so aufbereiten, dass die Menschen von dem Zahlenwerk nicht erschlagen werden, wir aber trotzdem transparent die Bürger beteiligen können?“ Eine Online-Plattform soll die Antwort auf diese Frage sein: Denn mit Björn Kerkmann ist der Kämmerer gleichzeitig auch der Digitalisierungsbeauftragte und aus dieser doppelten Perspektive war es ihm wichtig, eine eigene Webseite für dieses Thema zu schaffen. Schließlich seien Mitwirkungsmöglichkeiten auch bei der Wahl ein wichtiges Thema gewesen und grundlegende Informationen für die Meinungsbildung und den Entscheidungsprozess wichtig. Dazu soll auch der Arbeitskreis Digitalisierung der im ersten Quartal 2021 tagen soll und bei dem jeweils zwei Delegierte aus den Fraktionen beteiligt sind, beitragen. „Ziel ist es, eine Art Leitlinie zu gestalten und sie natürlich auch zu leben“, sagt Kämmerer.

Ein Schritt davon: Auf https://beteiligung.heiligenhaus.de gibt es das Zahlenwerk der eingebrachten Haushaltes nun aufgefächert und mit anschaulichen Grafiken und Tabellen für einen besseren Überblick. „Die Webseite stammt aus unserem Haus, denn ich hatte eine klare Vorstellung davon, wie sie aussehen sollte.“ Dargestellt sind nun die wesentlichen Produkte, damit man schon auf den ersten Blick einen Eindruck von den Zahlen bekomme. Hier kann man nun direkt Anregungen hinterlegen. Für die Nutzung ist jedoch zu beachten, dass der Verfasser sich mit Echtnamen und Adresse registrieren muss, um seine Vorschlagsberechtigung zum städtischen Haushalt dokumentieren zu können. Sein Name wird beim Vorschlag dann (ohne Adresse) ausgewiesen. Vorschläge mit Pseudonamen oder anonyme Eingaben werden gelöscht. Eine Bewertung oder gar Zensur des Vorschlags beziehungsweise eine Abstimmung oder Diskussion im Internet erfolgt nicht. „Für Fragen haben wir ein Forum eingerichtet, in dem man uns direkt erreicht“, sagt Kerkmann.

Er und sein Amtsvorgänger hoffen, damit die Hemmschwelle senken zu können, aber auch auf realistische Vorschläge und im besten Fall natürlich auch auf Deckungsvorschläge. „Wir sind auf die Meinungsbilder gespannt, auf das was die Menschen bewegt und gerneauf Kritik und eigene Ideen“, sagt Bürgermeister Beck. „Wir würden uns freuen, wenn wir damit Interesse wecken.“

Zur Webseite geht es auf https://beteiligung.heiligenhaus.de