Heiligenhaus Fraktionen dürfen digital tagen – per Video
Heiligenhaus · Der Hauptausschuss hat formal den Weg freigemacht für Fraktionssitzungen per Video. Das wird in Coronazeiten auch übewiegend so gehandhabt. Es stößt aber nicht auf ungeteilte Begeisterung
Die Beschlusslage hätte im Hauptausschuss nicht klarer ausfallen können. Einstimmig regelte man – einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen folgend – ein Stück kommunalpolitischen Alltags in Coronazeiten neu. Konkret: Fraktionssitzungen sind auch dann formal vollgültig, wenn sie digital als Videokonferenz ablaufen.
Zur Folge hat dieser Beschluss, dass auch für solche Sitzungen nun Sitzungsgeld gezahlt wird, möglich waren sie auch schon vor dem Beschluss. Trotz einstimmiger Meinungsfindung kommen auf Anfrage aus den Fraktionen unterschiedlich nuancierte Stimmen.
CDU-Sprecher Stefan Propach kommentiert so: „Wir sehen dies positiv. Wir forderten zuletzt auch die weitergehende Digitalisierung des Sitzungsmanagements – digitale Vorlagen, weniger Papier. Die Stadtverwaltung arbeitet ja hier bereits an der Nutzung eines neuen Ratsinformationssystems, dass die digitale Gremienarbeit verbessern soll. Von daher ist auch dieser Schritt für uns nur konsequent. Vor allem im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und kommunalem Ehrenamt bieten digitale Sitzungen natürlich Vorteile.“
Man habe auch praktische Konsequenzen gezogen: „Wir haben uns deshalb dazu entschieden, eine Lizenz bei einem großen Anbieter für entsprechende Systeme anzuschaffen. Nach der Sommerpause sollte deren Einrichtung abgeschlossen sein. Wir werden dann mit ersten digitalen Fraktionssitzungen starten und auch unsere Wahlkampforganisation digital vornehmen.“ Mehr als ein Nebeneffekt sei auch ein weiterer Pluspunkt: „Digitale Konferenzen bieten Vorteile mit Blick auf die Vereinbarkeit von kommunalem Ehrenamt und Familie.“
SPD-Chef Ingmar Janssen kennt die Videokonferenzen bereits von der Kreis-SPD her. „Sie sind in der aktuellen Corona-Notlage sinnvoll. Aber unter normalen Bedingungen sind persönliche Treffen einfach besser. Im Vorstand der Kreis-SPD seien sie vornehmlich zum Informationsaustausch genutzt worden, „aber miteinander reden das geht auf dem Videoweg eigentlich nicht so recht“, sagt Janssen. Die Heiligenhauser Fraktion habe zwei praktische Konsequenzen gezogen: „Wir haben weniger getagt, und wenn, dann in großen Räumen auf Abstand, wie dem Ratssaal.“ Ein Fragezeichen setzt Janssen auch hinter die Perspektive, eventuell Ausschuss- oder Ratssitzungen in fernerer Zukunft digital zu gestalten: „Da wäre nicht zuletzt offen, über welchen Zugang die Öffentlichkeit dann teilhaben könnte.“
Für den WAHL-Fraktionschef Stefan Okon bietet sich ein differenziertes Bild: „Videokonferenzen sind eine absolute Notlösung. Unsere Fraktion lebt von der regen Diskussion und der gemeinsamen Meinungsfindung.“ Der WAHL-Fraktionschef sei eher Moderator als Referent. „Digitale Fraktionssitzungen kommen also eher den Fraktionen entgegen, bei denen der Fraktionsvorsitzende die Diskussion bestimmt“, so Okon weiter. Er selbst habe gedruckte Rats- und Ausschussunterlagen für sich längst abgeschafft, arbeite nur noch mit PC und iPad. Und bei Fraktionssitzungen sorge Beamertechnik längst dafür, dass alle Fraktionsmitglieder Einblick in die Unterlagen nehmen können. Und schließlich erinnert Okon daran, „dass wir auch von Anfang an darauf die Digitalisierung des Ratsinformationssystems gedrängt haben, um die ganzen unnötigen Papierberge abzuschaffen“.
Volker Ebel blickt für die FDP in die Zukunft: „Die Pandemie hat es mit sich gebracht, dass man sich sehr schnell in immer neue Situationen einfinden muss. Das wird, aus welchen Anlässen auch immer, künftig sicher häufiger passieren.Für die Fraktionsarbeit gelte: „Wir sind digital, haben schon im März umgestellt.“
Und eine gewisse Teilung sei nicht zu übersehen. „Für die einen ist das längst der Alltag, andere müssen sich noch einfinden. Und es ist schade um die persönlichen Kontakte bei diesen Gelegenheiten.“
