Ungenehmigte Versammlung in Heiligenhaus aufgelöst Polizei schreitet gegen elf Demonstranten ein
Die Polizei löste am Montagabend an der Hauptstraße eine nicht angemeldete Versammlung auf. Es gab elf Platzverweise und Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.
Das Geschene schildert die Polizei so: Gegen 18.45 Uhr wurde der Polizei im Bereich der Heiligenhauser Innenstadt eine Gruppe von etwa 20 Personen gemeldet, welche augenscheinlich der „Querdenker-Szene" zugeordnet werden konnte. So trugen die Menschen Regenschirme mit darauf angebrachten Parolen gegen derzeitige Regeln der Corona-Schutzverordnung mit sich. Außerdem trug keine der Personen einen Mund-Nasen-Schutz, zudem wurden die Mindestabstände nicht eingehalten.
Als kurz darauf die Polizei an der Einsatzörtlichkeit an der Hauptstraße eintraf, konnten die Beamten noch auf elf Personen treffen. „Aufgrund des gemeinsamen politischen Begehrens“, so der Polizeibericht, wertete die Polizei die Ansammlung als eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz. Allerdings konnte weder ein Verantwortlicher unter den Anwesenden ausgemacht werden, noch konnten die Personen eine Anmeldung für ihre Versammlung vorlegen.
Die Konsequenzen: Die Versammlung wurde aufgelöst und die Personalien von insgesamt elf Anwesenden festgestellt. Gegen zwei Beteiligte wurden Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen nach §111 des Ordnungswidrigkeiten-Gesetzes erstattet, weil sie falsche Namensangaben tätigten. Zudem wurde ein Bericht bezüglich der Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung verfasst und an die Ordnungsbehörde der Stadt weitergegeben. Ferner wurden gegen die Personen Platzverweise ausgesprochen, welchen die Anwesenden nach der Androhung von Folgemaßnahmen nachkamen.
