Ratingen Grüne halten Brief an Bahnchef für zwecklos

Düsseldorf · Zum RP-Bericht, dass der CDU-Landtagsabgeordnete Droste ein Schreiben an den neuen Bahnchef Grube geschickt hat, um zu Verbesserungen bei der S 6 zu kommen, erklärte Fraktionsvorsitzende Susanne Stocks (Grüne): "Mit dem Schreiben dokumentiert der Abgeordnete seine Unkenntnis über die Entscheidungskompetenzen im Nahverkehr. Diese liegen nicht beim Bahnchef in Berlin, sondern diese liegen ausschließlich im Landtag in Düsseldorf sowie in den Gremien des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). In beiden Gremien stellt die CDU die Mehrheiten. Wer also ernsthafte Verbesserungen bei der S 6 erreichen will, der muss endlich seine eigene Verantwortung wahrnehmen."

Aufgrund von Kürzungen bei den Bundes- und Landesmitteln seien die Zuschüsse für den Nahverkehr im Land NRW um rund 520 Millionen Euro gekürzt worden.

Stocks: "Dass die VRR-Fahrpreise seit dem Jahr 2005 um mehr als 15 Prozent gestiegen sind, liegt auch an den Kürzungen der ÖPNV-Zuschüsse. Die Verantwortung hierfür trägt auch Herr Droste, weil er sämtliche Anträge der Grünen auf Rücknahme der Kürzungen im Landtag mit abgelehnt hat."

Die Mängel bei der Qualität und Pünktlichkeit insbesondere bei den S-Bahnen seien unverkennbar. Der VRR habe mit der Kündigung des Vertrages versucht, die Reißleine bei den Qualitätsmängeln zu ziehen. Leider habe der VRR den Prozess verloren.

"Dass sich aber anschließend der CDU-Landesverkehrsminister einseitig auf die Seite der DB Regio NRW stellt und der S-Bahnvertrag bis zum Jahr 2023 verlängert werden soll, zeigt nur eins: Die Landespolitik muss künftig die Interessen der Fahrgäste in den Vordergrund stellen", so Stocks.

(RP)
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