Homberg Flüchtlinge: Wirbel um Pläne der Stadt
Homberg · Zahlreiche Asylbewerber sollen an der Mozartstraße und an der Herrnhuter Straße im Stadtteil Homberg unterkommen. Bürger kritisieren, dass sie nicht informiert wurden – das soll morgen im Bezirksausschuss geschehen.
Zahlreiche Asylbewerber sollen an der Mozartstraße und an der Herrnhuter Straße im Stadtteil Homberg unterkommen. Bürger kritisieren, dass sie nicht informiert wurden — das soll morgen im Bezirksausschuss geschehen.
Vor der morgigen Sitzung des Bezirksausschusses in Homberg herrscht im Stadtteil dicke Luft. Grund: Bürger kritisieren, dass sie über Pläne der Stadt, Asylbewerber an der Mozartstraße und möglicherweise an der Herrnhuter Straße unterzubringen, im Unklaren gelassen werden. Anne Korzonnek (SPD) betonte gestern, dass die Stadt umfassend über die Planungen informieren müsse — und zwar in der morgigen Sitzung des Bezirksausschusses, die um 17 Uhr im Forum der Christian-Morgenstern-Grundschule beginnt.
Korzonnek habe bereits mit Claudia Luderich (CDU), der Bezirksausschuss-Vorsitzenden, darüber gesprochen. "Die Bürger müssen erfahren, was in ihrem Stadtteil passiert", meinte die zweite stellvertretende Bürgermeisterin. Nach RP-Informationen sollen Flüchtlinge unter anderem in einem Haus an der Mozartstraße unterkommen, in der bisher eine obdachlose Großfamilie lebte. Diese Familie wohnt jetzt in Ratingen West. Zudem gibt es offenbar die Möglichkeit, Flüchtlinge im ehemaligen katholischen Gemeindezentrum (Jacobus-Haus) an der Herrnhuter Straße unterzubringen.
Nach Plänen der Verwaltung soll später auf diesem städtischen Gelände einmal barrierefreies Wohnen möglich sein. Erste planungsrechtliche Vorbereitungen sollen ebenfalls in der morgigen Bezirksausschuss-Sitzung vorgestellt werden. Die Verwaltung skizziert in einer Variante den Bau von zehn Reihenhäusern.
Dass es mit Blick auf steigende Asylbewerberzahlen immer mal wieder zu Engpässen kam, ist eine alte Erfahrung. So musste die Verwaltung kurzerhand improvisieren und räumte auch schon einmal eine Umkleidekabine eines Sportvereins frei. Der aktuelle Plan ist klar: Man will leerstehende Immobilien nutzen — und die bieten sich zurzeit in Homberg an.
Veränderungen beim Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) und ein verstärkter Zuzug von Asylbewerbern stellen die Stadt insgesamt vor neue Herausforderungen. Auf die Verwaltung kamen zuletzt deutlich erhöhte Kosten zu, rund 240 000 Euro zusätzlich noch in diesem Jahr. Grund: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im August festgestellt, dass die bisherigen Regelsätze "nicht im Mindesten den Ansprüchen genügen", heißt es in einer Vorlage der Verwaltung.
Bis zur endgültigen Festlegung neuer Regelsätze durch den Gesetzgeber hat das Gericht vorläufige Beträge vorgegeben, die rund 55 Prozent über der Höhe der bisherigen Regelsätze liegen. Erhöhten Bedarf gibt es vor allem im Bereich der Krankenhilfe. Zum Stichtag 31. August hat man bereits 200 000 Euro ausgegeben — dies liegt deutlich über dem Etatansatz in Höhe von 165 000 Euro.
Zurzeit gibt es rund 300 Asylbewerber, die auf einzelne Standorte verteilt sind (Am Gratenpoet, Am Sondert, Mettmanner Straße und Kaiserswerther Straße). Mehr als 100 Bürger haben einen Asylfolgeantrag gestellt. Dies bedeutet: Diese Menschen sind während des laufenden Verfahrens in ihr Land zurückgekehrt und kamen — aus unterschiedlichen Gründen — nach Ratingen zurück. Das ruhende Verfahren wurde wieder aufgenommen.
