Heiligenhaus: Diskussion um Wohnungen für Flüchtlinge in der Oberilp

Heiligenhaus: Diskussion um Wohnungen für Flüchtlinge in der Oberilp

Stadt rechnet für 2016 mit über 700 Menschen, die dann eilig zu versorgen sein werden.

"Die Flüchtlingswelle ist für das Land die größte innenpolitische Herausforderung seit dem Ersten Weltkrieg", sagt Bürgermeister Dr. Jan Heinisch.

Auch in Heiligenhaus arbeitet man mit Hochdruck an der Unterbringung der Flüchtlinge: "Die Verwaltung rechnet für nächstes Jahr mit etwa 700 und mehr Flüchtlingen, die brauchen nicht nur ein Dach über dem Kopf, sondern zum Beispiel auch Betten und das schnell." Über die aktuelle Zahl herrschte in den vergangenen Tagen Verwirrung. Eigentlich sollen gut 100 Bewohner, die derzeit in der Sporthalle am Sportfeld, zusätzlich unter der Ägide der Landesunterkunft Sportfeldschule untergebracht sind, auf das Heiligenhauser Kontingent angerechnet werden, wonach Heiligenhaus keine neuen Zuweisungen bekommen soll. Die gab es in den vergangenen Wochen aber doch. "Das ist nun geklärt", sagte Kämmerer Michael Beck.

Für Diskussionsstoff sorgten im Haupt- und Finanzausschuss Anträge der Grünen, die wiederholt die Informationspolitik und Prozedere der Stadtverwaltung und Gremiensarbeit in Frage stellten. Wohnungen in einem Hochhaus an der Harzstraße in der Oberilp sollten angemietet werden, diskutiert und entschieden werden sollte diese Thematik im Nicht-öffentlichen Teil. Die Grünen prangern die fehlende Beteiligung der Bürger - insbesondere der Anwohner - im Vorfeld der Entscheidung an. "Die Anmietung der Immobilie und Belegung mit Flüchtlingen bedeutet für die Bewohner des Stadtteils Oberilp einen gravierenden Eingriff in das Miteinander", schrieben die Grünen in der Vorlage. Gebe man den Bürgern keine Möglichkeit, sich zu informieren, und "eventuelle Bedenken" anbringen zu dürfen, riskiere man, "dass die Akzeptanz durch die Bürger nicht gegeben ist." Die Grünen beantragten weitere Informationen für Bürger, eine Vertagung der Entscheidung zur Ratssitzung, sowie eine Aufstellung des Betreuungs- und Finanzierungskonzeptes, als auch Objektschutz gegen "rechtsradikale Kräfte".

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Für Bürgermeister Heinisch, der am Montag in der Stadtteilkonferenz bereits im kleinen Rahmen informierte, stand vor allem erst mal die Entscheidung durch das Gremium und das Gespräch mit dem Vermieter im Vordergrund. Es müsse schließlich beschlossene Grundlagen durch die Gremien geben, über die informiert werden kann. Außerdem: "Es gab zum Beispiel mal eine Diskussion um ein Grundstück, das zum Bau eines Spielplatzes gekauft werden sollte. Im Vorfeld wurde das Kaufinteresse bekannt, Nachbarn setzten den Grundstückseigner unter Druck. Der Kauf kam nicht zustande."

Im Rahmen der hohen Zahl an Flüchtlingen in der Stadt plant die Stadt grundsätzlich Bürger stärker zu informieren, auch "weil wir auf die Hilfe der Mitbürger angewiesen sind", so Heinisch. Nach wie vor gilt für Stadtverwaltung und Politik, die Vermeidung von Unterbringung in Sporthallen oder Gewerbeflächen wie in Nachbarstädten. Dezentrale Unterbringung erschwere allerdings auch Betreuungs- und Integrationskonzepte, die derzeit entwickelt werden. Dazu kommt, dass die 13 Mitarbeiter des Sozialamtes unter Höchstlast arbeiten. "Sie sind - wohlgemerkt - nicht nur für die Flüchtlinge zuständig, sondern eben für alle Aufgaben des Sozialamtes."

Einig sind sich die Fraktionen, dass aufgestockt werden müsse. Ideal sei eine Unterbringung in der Oberilp nicht, sagte auch Ralf Herre (CDU), "da hier ohnehin schon ein hoher Teil an Migration herrscht. Aber in den sauren Apfel müssen wir, mangels Alternativen, beißen."

(sade)