Der Europa-Wahlkampf in Ratingen hat begonnen

Ratingen : Der Europa-Wahlkampf hat begonnen

Seit dem vergangenen Sonntag dürfen die Parteien plakatieren.

Der Europa-Wahlkampf ist auch in Ratingen eröffnet – zumindest auf den Straßen. Seit dem vergangenen Wochenende dürfen die Parteien plakatieren, und diesen Stichtag haben die meisten schon genutzt, um ihre Wahlplakate entlang der Straßen zu platzieren.

„Sechs Wochen vor der Wahl darf mit der Plakatierung begonnen werden“, erklärt Anja Fritz vom Ratinger Ordnungsamt. Also seit dem vergangenen Sonntag.

Die Grünen waren da aber schon ein bisschen schneller, denn schon ab vergangenem Freitag hingen im Ratinger Osten zahlreiche Plakate im DIN-A-1-Format an den Bäumen, beispielsweise entlang der Balcke-Dürr-Allee und der Straße auf der Aue. Die anderen Parteien ziehen inzwischen nach.

Für die A-1-Plakate gelten vergleichsweise  wenig Regeln. „Die Plakate dürfen nicht an Ampelmasten hängen und nicht an Autobahnauffahrten“, erklärt Fritz. Auch entlang von Radwegen ist Vorsicht geboten. Die Radfahrer dürfen dadurch nicht behindert werden. Und selbstverständlich dürfen die Plakate nicht in den Straßenraum hinein ragen. „Es darf grundsätzlich keine Gefahr von den Plakaten ausgehen“, sagt Anja Fritz.

Ansonsten haben die Parteien auf städtischen Straßen freie Bahn. Denn  wie viele Plakate in welchem Abstand angebracht werden, dafür gibt es keine Regeln. Nur die Vorgabe: „Die Bäume dürfen nicht beschädigt werden“, sagt Anja Fritz. Wer zuerst kommt, darf also sein Plakat platzieren, die anderen müssen mit den noch freien Plätzen Vorlieb nehmen. „Aber das kennen die Parteien schon“, sagt Fritz.

Für die großen „Wesselmänner“, also die großen Stelltafeln, macht die Stadt allerdings Vorgaben, wo diese aufgestellt werden dürfen. Für die Genehmigung entlang nicht-städtischen Straßen sind entweder der Kreis Mettmann (Kreisstraßen) oder der Landesbetrieb Straßenbau (Landstraßen) zuständig.

Nach der Europawahl haben die Parteien dann noch eine Woche Zeit, um die Wahlwerbung wieder zu entfernen.

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