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Radevormwald: Winterdienst doppelt so teuer

Radevormwald : Winterdienst doppelt so teuer

Die FDP sorgt im Hauptausschuss für eine heftige Diskussion. Die Liberalen lehnen die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren für 2012 von 1,06 Euro auf 2,13 Euro ab. Die übrigen Parteien zeigten Verständnis.

Mit klarer Mehrheit hat der Hauptausschuss die Neuregelung der Gebühren für die Straßenreinigung des Winterdienstes 2012 beschlossen. Die FDP stimmte dagegen. Die Kosten steigen von 1,06 auf 2,13 Euro pro laufendem Meter Front.

Grund seien die extremen Winter der vergangenen Jahre, sagte Kämmerer Rainer Meskendahl. Lag der Aufwand des Betriebshofs 2008 bei 150 000 Euro, stieg er 2010 auf 490 000 Euro für Personal und Fahrzeuge. 2009 lagen die Kosten für den Winterdienst bei 240 000 Euro. Für 2011 hat der Betriebshof jetzt schon Kosten von 102 000 Euro angegeben.

Die Kosten für Streumaterial stiegen von 38 500 Euro in 2008 auf 105 000 Euro in 2010. "Erschwerend kommt hinzu, dass durch die strengen Winter in 2010 ein Fehlbetrag von 170 000 Euro entstanden ist. In die Kalkulation für 2012/2013 werden jeweils etwa 86 000 Euro einbezogen", sagte Meskendahl.

Das stieß beim FDP-Fraktionsvorsitzenden Axel Schröder auf Ablehnung. "Wir müssen Kosten senken", sagte er und schlug vor, über die Fremdvergabe nachzudenken. Er kritisierte die fehlende Transparenz, ihm fehlten Zahlen über die Einsatzzeiten des Betriebshofes.

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Auf Standards nicht verzichten

Bürgermeister Dr. Josef Korsten erinnerte an den extremen Winter 2010/2011. "Wir hatten viele Wochen Eis und Schnee. Die Mitarbeiter des Betriebshofes waren rund um die Uhr im Einsatz. Jeder wusste, dass der vorbildliche Einsatz teurer wird, aber niemand will auf Standards verzichten", sagte er. Korsten betonte, dass Rade den besten Winterdienst im Bergischen habe — und dass die Bürger dies auch verlangten. Deshalb sei die Erhöhung heftig, aber gerechtfertigt.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Viebach lobte die Arbeit des Betriebshofes. "Die Ansprüche der Bürger sind gerechtfertigt, wir müssen sie aber auch erfüllen können", sagte er. Die enorme Kostensteigerung sei notwendig. Er hoffe auf eine moderatere Entwicklung im nächsten Jahr.

Klaus Haselhoff (UWG) stimmte für die Erhöhung. "Dieser Service ist es wert. Und wenn ich sehe, wie es in anderen Städten aussieht, die den Winterdienst an Fremdfirmen vergeben haben, dann sollten wir froh über unseren eigenen Fuhrpark sein", sagte er.

Bedenken äußerte Petra Ebbinghaus (AL), den Winterdienst an Externe zu vergeben. "Dann verlieren wir unsere Flexibilität", sagte sie.

(RP)