Radevormwald Viebach legt Fraktionsvorsitz nieder
Radevormwald · Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Viebach hat mitgeteilt, dass er zum Jahresende den Fraktionsvorsitz niederlegen wird. Sein Mandat in Stadtrat und Kreistag will er wahrnehmen. CDU wählt Nachfolger noch im Dezember.
In einer persönlichen Erklärung hat Christian Viebach gestern mitgeteilt, dass er den CDU-Fraktionsvorsitz zum 31. Dezember niederlegen wird. "Die politischen Ereignisse und die persönlichen Erfahrungen der letzten Wochen haben mich zu dieser Entscheidung veranlasst", schreibt der 38-Jährige und ergänzt, "ich möchte, dass die völlige Handlungsfähigkeit der Fraktion der CDU im Rat der Stadt Radevormwald gewährleistet bleibt. Nur so ist die CDU in der Lage, in Zukunft notwendige positive Entscheidungen zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger zu treffen."
Christian Viebach hatte die Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden nach der Kommunalwahl 2009 übernommen, nachdem er zwei Jahre zuvor bereits zum CDU-Vorsitzenden gewählt worden war. Bei der Kommunalwahl 2014 hatte er seine Partei wieder zur stärksten Kraft im Stadtrat geführt. In diesem Jahr hatte sich Viebach im Zusammenspiel mit der SPD um das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters beworben, war jedoch im September am jetzigen Amtsinhaber Johannes Mans und am UWG-Fraktionsvorsitzenden Bernd Eric Hoffmann gescheitert. Vor der Wahl war gegen Viebach eine Anzeige wegen Stalkings bei der Polizei eingegangen.
Nach der Bürgermeisterwahl am 13. September hatte sich Viebach aus gesundheitlichen Gründen aus dem öffentlichen Leben zurückgezogen. Als erste Konsequenz hatte er auch schon nicht mehr für den Vorsitz seiner Partei kandidiert. Nachfolger ist sein bisheriger Stellvertreter Sebastian Schlüter.
In der Erklärung äußert sich der scheidende CDU-Fraktionsvorsitzende auch zu seiner politischen Zukunft. "Ich werde die nach den Wahlen in der Stadt und im Kreis übernommenen Verpflichtungen erfüllen", schreibt er. Das bedeutet, dass er seine Mandate im Stadtrat und im oberbergischen Kreistag weiter wahrnehmen wird. "Unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen, an denen ich aktiv mitarbeiten werde", schreibt Viebach. Mit Blick zum Kreis heißt es in der Erklärung: "Gerade jetzt ist es wichtig, die Kontakte zum Oberbergischen Kreis und dem CDU-Landrat Jochen Hagt weiter auszubauen. Als Kreistagsabgeordneter habe ich die Möglichkeit, die politischen Ziele der CDU auch auf der Ebene des Kreises umzusetzen." So beschäftige sich der Kreisentwicklungsausschuss unter seinem Vorsitz in den nächsten Wochen intensiv mit dem Landesentwicklungsplan 2025, der auch direkte Auswirkungen auf die Entwicklung der Gewerbeflächen in Rade habe.
Nach der verlorenen Bürgermeisterwahl im September hatte Dietmar Busch als Stellvertreter den vorläufigen Vorsitz der Fraktion übernommen. "Wir werden uns nach der Entscheidung von Christian Viebach noch im Dezember mit der Nachfolge befassen, um einen nahtlosen Übergang ins neue Jahr zu gewährleisten", sagte gestern Dietmar Busch für die größte Fraktion im Stadtrat.
Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden zu übernehmen, sagte Busch: "Wenn man mich fragt und zustimmt, dann stünde ich zur Verfügung", sagte er. Die Entscheidung müsste aber natürlich die Fraktion treffen.
