Radevormwald Viebach: "Die CDU will keine Koalition"

Radevormwald · Die CDU wählt mit Christian Viebach erneut ihren Fraktionsvorsitzenden auch zum Stadtverbandsvorsitzenden. Die Wahl war einstimmig. Die Partei mit der größten Fraktion sieht sich ein Jahr vor der Kommunalwahl gut aufgestellt.

 Der neue, enge CDU-Vorstand mit (v.l.) Sebastian Schlüter, Christian Viebach und Rolf Schulte.

Der neue, enge CDU-Vorstand mit (v.l.) Sebastian Schlüter, Christian Viebach und Rolf Schulte.

Foto: wos

Die CDU als Partei mit der größten Stadtratsfraktion geht mit Christian Viebach als Vorsitzenden in die nächsten Wahlen. Mit 29 von 29 Stimmen wählte die CDU ihren seit 2007 amtierenden Vorsitzenden einstimmig. Zuvor hatte Viebach erklärt, dass er seine Partei ein Jahr vor der Kommunalwahl als gut aufgestellt sieht.

"Wir haben das Ohr am Bürger, bringen uns aktiv ins Kommunalgeschehen ein und forcieren Veränderungen", sagte Viebach und ergänzte, das sei auch der Anspruch der CDU. Unter maßgeblicher Teilnahme der CDU sei es gelungen, angekündigte Steuererhöhungen teilweise zu verhindern, auch werde der Haushaltsausgleich früher geschafft. Leider führe das auch zu Einsparungen. Hier warb Viebach um Verständnis. Im Prinzip wollten die Bürger Einsparungen zur Sicherung des Haushaltes. Den Wunsch "aber nicht bei uns" könne man nicht immer erfüllen.

Ziel sei es, wie mit der Forderung für Bergerhof zur Öffnung der Kreuzstraße, pragmatisch schnelle Lösungen zum Wohle der Bürger zu finden. Das gelte auch für die Notarztversorgung, die derzeit in der Diskussion ist. Mit der Erstellung des Sozialraumkonzeptes und der Einrichtung der Sekundarschule "auf guten Füßen" habe man wichtige Ziele, mit den Gewerbe-Industrieflächen gute Angebote im Vergleich zum Nachbarn Hückeswagen. Viebach kündigte an: "Wir bilden aber keine Koalition mit anderen Fraktionen. Wir wollen unser eigenes Profil stärken."

Viebach und der Landtagsabgeordnete Peter Biesenbach kündigten mit dem amtierenden CDU-Bundestagskandidaten Klaus-Peter Flosbach in der Stadt einen harten Bundestagswahlkampf an, in dem die Steuererhöhungen von SPD und Grünen, für den Einzelnen verständlich, sehr genau thematisiert würden. Biesenbach bezeichnete die CDU Rade als eine der aktivsten Ortsparteien in Oberberg.

Er erklärte, dass es Probleme gebe, Landarztpraxen wie für die Wupperorte zu besetzen. Bei der Stelle des Diabetologen für die Stadt sei er im Gespräch, um eine Regelung zu finden. In Richtung Sana erneuerte Biesenbach die Forderung, sich nicht aus der Verantwortung zu entziehen, wie das bei der Notarztversorgung durch die Kündigung zu vermuten sei. Er fordert eine Tandem-Lösung unter der Regie der Stadt mit Sana. "Sana muss das Vertrauen erst noch erwerben", sagte der Landtagsabgeordnete.

(RP/rl)
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