Keine Einigung in Radevormwald Stadt erwägt den Einstieg bei der OVAG
Radevormwald · In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Schule und für Verkehr hat es keinen Beschluss über die künftige Schülerbeförderung gegeben. Offen bleibt die Frage, ob Rade Anteile an dem Verkehrsunternehmen erwerben soll.
Die Rader Politik hat die Frage der künftigen Schülerbeförderung in den Rat verschoben. Bei der gestrigen gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Schule und für Verkehr kam es zu keinem Beschluss, weil zwei Fraktionen - UWG und Alternative Liste - noch Beratungsbedarf anmeldeten. Beide hatten im Vorfeld kritisiert, es fehle an Informationen über die Sitzungen der Konzeptgruppe (die BM berichtete). Auf den Tischen in der Aula des Schulzentrums fand sich dann auch ein Papier über wesentliche Ergebnisse, die in dieser Gruppe, zu der auch die Schulleiter gehören, erarbeitet wurden.
Das Ziel von Verwaltung und Politik ist es, die Beförderung der Kinder und Jugendlichen zur Schule kostengünstiger zu gestalten. Derzeit muss die Stadt dafür rund 800.000 Euro pro Jahr bezahlen. Der Vertrag mit der OVAG (Oberbergische Verkehrsgesellschaft) wurde zum 31. Juli 2019 gekündigt. Nun gibt es Verhandlungen über einen neuen Vertrag, der für Rade günstiger ausfallen soll.
OVAG-Geschäftsführer Karl-Heinz Schütz war gestern zum Ausschuss gekommen und erläuterte mit einer Präsentation, welche Möglichkeiten es gibt. Die Verhältnisse in Rade seien nicht einfach, sagte Schütz. Die Stadt sei stark zersiedelt, "es ist eine kleinteilige Angelegenheit". Wegen der vielen kleinen Ortschaften müssten die Busse zahlreiche Stichfahrten machen. Und in die Ortschaften Ispingrade und IV. Uelfe können größere Busse überhaupt nicht vorstoßen. Schüler, die dort wohnen, werden von einem Taxi-Unternehmen zur Schule gefahren.
Schütz rechnete vor, dass die Kosten auf eine Summe von rund 625.000 Euro gesenkt werden könnten. "Wir haben geprüft, welche Schüler noch mit dem normalen Linienverkehr fahren könnten", sagte er. Das Ergebnis: 170 Schüler mehr könnten diese Busse nehmen. Allerdings seien dann keine kurzfristigen Änderungen der Schulzeiten möglich. Ein weiterer Vorschlag der OVAG ist es, den jetzigen Schulbusverkehr umzumodeln und so zu sparen. Allerdings müsste die Stadt dann eine europaweite Ausschreibung starten. Es sei denn, sie vergibt den Auftrag als "Inhousevergabe".
Dafür müsste die Stadt Radevormwald aber Anteile der OVAG erwerben. Wie sich in der Sitzung zeigte, ist dies ein Punkt, bei dem manche Politiker ins Grübeln kommen. Schütz wies aber darauf hin, dass bei einer Ausschreibung nie sicher sein könne, ob am Ende wirklich eine schwarze Null rauskomme. "Als Miteigentümer haben sie zwar eine gewisse Mithaftung bei Verlusten", führte er weiter aus. Aber da die OVAG als Verkehrsunternehmen eine "gemeinwirtschaftliche" Leistung erbringe, stehe der Oberbergische Kreis als Träger im Hintergrund.
Die Verwaltung hatte in ihrer Beschlussvorlage bereits eine Zustimmung zum Erwerb von Anteilen an der OVAG formuliert. Mittel dazu sollten im Haushalt für das Jahr 2019 bereitgestellt werden. Positive Signale kamen bereits von der CDU-Fraktion. "Wir wollen keine Ausschreibung", stellte Ratsmitglied Dejan Vujinovic klar.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dietmar Stark, gab den Fraktionen den Rat mit auf den Weg, in Wochen bis zur nächsten Ratssitzung - am 10. Juli - noch einmal über die Möglichkeiten, die Karl-Heinz Schütz vorgestellt hatte, nachdenken sollten.
