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Ratsarbeit in Radevormwald soll papierfrei werden

Politik in Radevormwald : Ratsarbeit soll moderner werden

Verzicht auf Papier und Online-Fraktionssitzungen sollen forciert werden.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzauschusses werden in ihrer Sitzung am Dienstag auch darüber beraten und entscheiden, auf welche Weise künftig eine digitale Ratsarbeit stattfinden soll.

Zur Abstimmung stehen zwei Varianten: Die Variante A sieht vor, jedem Ratsmitglied eine Aufwandsentschädigung von 400 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Beschaffung der Hardware würde dann durch das Ratsmitglied erfolgen. Sollte der oder die Politikerin bereits über die nötige digitale Ausstattung verfügen, kann diese genutzt werden, die 400 Euro werden dennoch gezahlt. „Das Gerät befindet sich im Eigentum des Beschaffers“, heißt es in der Beschlussvorlage der Verwaltung. „Der Beschaffer hat selbständig dafür Sorge zu tragen, dass Session-Net auf dem Gerät läuft. Eine Empfehlung der federführenden Firma wird den

Die Variante B sieht vor, dass die Verwaltung die Tablets beschafft. Die Software für die digitale Ratsarbeit wird auf diesen Geräten über eine App laufen. Die technische Wartung der Geräte würde dann die IT-Abteilung der Verwaltung übernehmen. Die Geräte bleiben im Eigentum der Stadt Radevormwald.

„Die Verwaltung beabsichtigt, insofern eine einheitliche Lösung zu suchen, als dass kein Papier mehr für die Ratsarbeit verwendet wird“, heißt es in der Vorlage. Die Fraktionen werden einzeln aufgerufen, um ihre bevorzugte Variante für die gesamte Wahlperiode zu nennen. Es wird darauf gehofft, dass alle politischen Kräfte im Rat sich auf eine der beiden Varianten einigen können.

In der Sitzung am Dienstag wirde auch über die Möglichkeit von Online-Fraktionssitzungen beraten. In seiner Sitzung am 23. Juni hatte der Rat bereits beschlossen, diese Form der Sitzung ohne Präsenzpflicht zuzulassen. Damit sind die Online-Sitzungen legitimiert und können nach der Entschädigungsverordnung abgerechnet werden. Ein entsprechender Passus soll nun in die Hauptsatzung der Stadt aufgenommen werden. Für Online-Fraktionssitzungen wird Sitzungsgeld nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung gezahlt. Die Anzahl der Sitzungen werde nicht verändert, heißt es in der Beschlussvorlage.

(s-g)