Finanzen von Radevormwald Stadt berechnet mögliche Corona-Verluste
Radevormwald · Ein Rückgang bei den Gewerbesteuern um mehr als vier Millionen Euro ist nicht ausgeschlossen. Auch die Anteile der Kommune an Einkommens- und Umsatzsteuer werden voraussichtlich geringer ausfallen. Eine Erhöhung der Kreisumlage ist auch nicht auszuschließen.
Zwar lässt sich seriös noch nicht sagen, wie sich im Detail die Folgen der Corona-Pandemie auf die Stadtfinanzen von Radevormwald auswirken werden, doch hat die Verwaltung für die kommende Ratssitzung ein mögliches Szenario berechnet, das eine Momentaufnahme erlaubt.
Volker Uellenberg, der Leiter der Kämmerei, hatte bereits in der vergangenen Woche die aktuellen Verluste im Haushalt mit rund drei Millionen Euro beziffert. Was die Einnahmen aus der Gewerbesteuer betrifft, die bereits vor der Corona-Pandemie zurückgegangen waren, so rechnet man im Rathaus mit einem Ausfall von bis zu rund 4,5 Millionen Euro. Der Haushaltsplan für 2020 geht eigentlich von einem Gewerbesteuerertrag in Höhe von 14.900.000 Euro aus. Der tatsächliche Stand zum 4. Juni beträgt 12.540.000 Euro, das sind 2.360.000 Euro weniger als geplant.
Die Stadt geht davon aus, dass sich die Pandemie auch bei den Zuweisungen des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer bemerkbar machen wird. „Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer beträgt in normalen Zeiten rund 11.500.000 Euro“, heißt es in der Ratsvorlage. Gerechnet werde mit einem möglichen Ausfall in Höhe von bis zu 3.500.000 Euro. Bei der Umsatzsteuer – hier wird von einem Gemeindeanteil von 2.440.000 Euro ausgegangen – rechnet die Verwaltung mit einer Verminderung der Einnahmen in Höhe von bis zu 730.000 Euro.
Auch der Oberbergische Kreis wird durch die Corona-Krise belastet, daher erwartet die Stadt Radevormwald eine Erhöhung der Kreisumlage – hier wird einer zusätzlichen Belastung von bis zu 800.000 Euro ausgegangen.
Nach diesen wenig erfreulichen Aussichten geht die Verwaltung aber auch auf mögliche Hilfen von Bund und Land ein. Der Koalitionsbeschluss vom 3. Juni lasse hoffen, dass die öffentliche Hand Gewerbesteuerverluste kompensieren wird, allerdings seien die konkreten Details noch unklar. Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 16 Prozent bis Jahresende komme auch der Stadt Radevormwald zugute, die zu begleichenden Rechnungen müssen ab dem Juli nur mit dem niedrigeren Steuersatz beglichen werden. Zugleich allerdings muss wegen der gleichen Steuersenkung die Kommune im kommenden Jahr mit einer geringeren Beteiligung an der Mehrwertsteuer rechnen.
Ähnlich verhalte es sich mit der höheren Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Unterkunft und Heizung bei Arbeitssuchenden. Hier werde der Kreis deutlich entlastet, was auch weniger Kreisumlage bedeuten könnte, allerdings sei zu bedenken, dass auch der Kreis immense Kosten während der Corona-Pandemie aufgewandt habe.
