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Radevormwald: Landtagskandidaten zu sozialen Themen

Landtagswahl am 15. Mai : Landtagskandidaten diskutieren soziale Themen

Auf Einladung der Kolpingsfamilie kamen vier Landtagskandidaten ins Caritashaus. Ihre Themen waren Kinderarmut, Bildung und das Gesundheitssystem.

Wie positionieren sich die Landtagskandidaten zu sozialen Themen und welche Ziele verfolgen sie? Diesen Fragen ging die Kolpingfamilie St. Marien am Dienstagabend im Caritashaus nach. Unter dem Motto „Die Kolpingfamilie mischt sich ein“ hatte der Vorsitzende Dr. Jörg Weber die Direktkandidaten des Wahlkreises für Remscheid und Radevormwald eingeladen. Gekommen waren Jens Nettekoven (CDU), Torben Clever (FDP), David Schichel (Bündnis 90 / Die Grünen) und Peter Lange (Die Linke). Sven Wolf (SPD) musste kurzfristig absagen.

Die Kandidaten des Wahlreises 36 stellten sich zu Beginn des Abends vor. „Die Kolpingfamilie engagiert sich sozial. Deswegen haben wir sozialpolitische Fragen vorbereitet, die von den Kandidaten in drei bis vier Minuten beantwortet werden können“, erläuterte Weber.

Im ersten Themenkomplex widmete sich der Kolpingvorstand dem weltweiten Problem der Kinderarmut, das sich auch in Deutschland zeigt. „Wie soll sichergestellt werden, dass die familienbezogenen Leistungen auch von den Menschen beantragt und bezogen werden, die sie brauchen?“, richtete sich Weber an die Kandidaten. David Schichel setzte für seine Argumentation an der individuellen Förderung von Kindern an. „Kinder leiden oft unter den Defiziten, die ihre Eltern haben. Wir müssen mehr Geld in Kitas investieren und das Kinderbildungsgesetz reformieren“, sagte der Kandidat der Grünen. Er hält es auch für nötig, die Kindersozialarbeit nicht nur in Schulen, sondern auch in Kindertagesstätten auszubauen.

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Torben Clever (FDP) will die Chancen der Digitalisierung nutzen, um den komplexen Sozialstaat zugänglicher zu machen. „Hilfsbedürftige Familien können den Sozialstaat und seine Bürokratie oft nicht entwirren. Deswegen müssen wir mit digitalen Angeboten und klaren Wegweisern Hemmschwellen abbauen“, sagte der Kandidat der FDP. Er hält diesen Weg für richtig, um mehr Familien mit der richtigen Unterstützung zu erreichen.

Peter Lange (Die Linke) betonte, dass er in der Bildung „den Schlüssel für den Aufstieg in der Gesellschaft“ sieht. Für die Bekämpfung von Kinderarmut hält er eine „Durchmischung der Gesellschaft“ für essentiell.

Der Kandidat der CDU rückte die Probleme alleinerziehender Mütter in den Fokus. „Die Prävention von Kinderarmut muss schon früh ansetzen. Zum Beispiel mit Angeboten für Schwangere“, sagte Jens Nettekoven. Um Bildung ging es auch im zweiten Themenblock. „Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Digitalkompetenz von Schülern und Lehrern zu stärken?“, fragte Weber. Dass der Breitband-Ausbau in Deutschland hinterherhinkt und die Pandemie die Lücken der Digitalisierung sichtbar gemacht hat, darin waren sich alle Politiker in der Runde einig. Torben Clever (FDP) schlägt „digitale Hausmeister“ für Schulen vor, die sich zum Beispiel um die Wartung aller Endgeräte kümmern. „Ich habe mich noch nie so schlecht regiert gefühlt, wie in der Pandemie. Wir müssen Gesetze schaffen, die den Breitbandausbau auch in Kleinstädten garantieren“, sagte David Schichel. Jens Nettekoven verfolgt das Ziel, jeden Schüler mit einem digitalen Endgerät auszustatten und diese auch in den Unterrichtsalltag zu integrieren. „Die Entwicklung von Schulen und Bildung ist zu langsam. Dieser Zustand ist auf die Digitalisierung übertragbar“, sagte Peter Lange.

Etwas kontroverser fielen die Antworten zum dritten Themenkomplex aus, der sich dem Gesundheitssystem und der ärztlichen Versorgung in Kleinstädten wie Radevormwald widmete. Peter Lange kritisierte die langen Wartezeiten, die es zum Beispiel für Termine bei Spezialisten oder Psychologen gibt und plädierte für eine „Rekommunalisierung der Krankenhauslandschaft“. „Die Notfall- und Grundversorgung muss in jeder Stadt sichergestellt sein. Das Krankenhaus in Radevormwald bleibt bestehen, und das ist für den Standort wichtig“, betonte Jens Nettekoven.

Die Landarztquote hält David Schichel für „nicht ausreichend“. „Dass das Gesundheitssystem unter den Profitgedanken gestellt wurde, ist ein Fehler gewesen“, sagte er.

Torben Clever hält die Privatisierung für richtig. „Die Kommunalfinanzen können die Krankenhäuser nicht stemmen“, sagte der Kandidat der FDP.