Verwaltung in Radevormwald Konstituierende Ratssitzung am Dienstag soll stattfinden
Radevormwald · Wie geplant sollen Bürgermeister und Ratsmitglieder inder kommenden Woche vereidigt und verpflichtet werden. „Die Stadt muss handlungsfähig bleiben“, erklärt Wolfgang Scholl, Leiter der Stabsstelle im Rathaus.
Die neue Situation in der Corona-Pandemie stellt auch die Radevormwalder Stadtverwaltung erneut vor Herausforderungen. „Wir haben heute Nachmittag eine Krisensitzung“, erklärte Wolfgang Scholl, Leiter der Stabsstelle im Rathaus, am Donnerstagmittag. Eine schriftliche Ausformulierung der neuen Regelungen liege der Stadtverwaltung allerdings noch nicht vor.
Die Bund-Länder-Konferenz hatte am Mittwoch beschlossen, dass wegen des aktuellen Infektionsgeschehens während des Novembers erneut die Bestimmungen in der Corona-Pandemie deutlich verschärft werden. So sollen gastronomische Betriebe geschlossen bleiben, ebenso Einrichtungen wie Kinos, Schwimmbäder und Theater. Der Betrieb an den Schulen und den Kindergärten wird weitergehen, auch Geschäfte bleiben unter den vorgeschriebenen Sicherheitsbedigungen geöffnet, allerdings müssen Kosmetik-, Nagel- und Fitness-Studios schließen. Friseursalons bleiben geöffnet.
Doch was ist mit dem politischen Betrieb? Am Dienstag soll mit der konstituierenden Sitzung die neue Ratsperiode beginnen. „Wir gehen derzeit davon aus, dass die Sitzung stattfinden wird“, erklärt Wolfgang Scholl. „Die Stadt muss handlungsfähig bleiben.“ Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen unter anderem die Vereidigung von Bürgermeister Johannes Mans, die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder und die Entscheidung über die Besetzung der Ausschüsse.
Natürlich werde die Sitzung unter den geltenden Hygiene-Vorschriften in der Corona-Pandemie stattfinden, versichert Wolfgang Scholl. Da die Zahl der Ratsmitglieder auf 48 Personen angestiegen ist, muss wegen der Einhaltung der Abstandsregeln die gewohnte Sitzordnung erweitert werden. „Wir werden nach hinten ausweichen müssen“, sagt Scholl. Trotz der erschwerten Bedingungen bleibe die Sitzuung öffentlich, interessierte Bürger sind also im Bürgerhaus willkommen, müssen allerdings eine Mund-Nasen-Maske mitführen und sich die List eintragen, die im Falle einer Infektion die Nachverfolgung der Kontaktpersonen ermöglicht. Die Sitzung findet statt am 3. November, um 16 Uhr im Bürgerhaus, Schlossmacherstraße 4-5.
Auch zwei weitere Sitzungen der neuen Ratsvertreter sind während des Novembers und der „Lockdown light“-Phase geplant. So soll der Haupt- und Finanzausschuss zu seiner ersten Sitzung am Dienstag, 24. November, zusammentreten. Der erste Schulausschuss in der neuen Ratsperiode ist terminiert für Montag, 30. November.
