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Radevormwald: Debatte über Radwegekonzept geht weiter

Politik in Radevormwald : UWG gibt ihr Radwegekonzept nicht verloren

Die Fraktion der Wählergemeinschaft äußert starke Zweifel an der SPD-Aussage, man könne jährlich 600.000 Euro Förderung erhalten, wenn man ein Gesamtkonzept in den Blick nehme. Die UWG sieht weiter Chancen für ihre Vorschläge.

Nach dem Scheitern ihres Radwegekonzeptes im jüngsten Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr hat die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) noch einmal nachgehakt und aus ihrer Sicht einige Punkte zurecht gerückt.

Die UWG hatte einige Vorschläge unterbreitet, wie die Stadt mit relativ geringem Aufwand ein geschlossenes Radwegenetz erstellen kann, vor allem mit überschaubaren Maßnahmen im Tal der Wupper. Ein Vorschlag ist zum Beispiel, jenen Radweg, der aus Wuppertal entlang der L 414 zur Einfahrt Grunewald/Neuland führt und von dort bis zur Höhe der Kläranlage befahrbar ist, auf einer Länge von 150 Metern zu verbreitern. In Richtung Wilhelmstal müssten weitere Streckenabschnitte verändert werden.

Damit konnte sich die Fraktion aber nicht durchsetzen. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder folgte der Einschätzung der SPD, dass es sinnvoller sei, auf ein Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums zu setzen.

Vorgerechnet wurde dabei, dass jede Kommune jährlich 30 Euro pro Jahr für die Förderung des Radverkehrs erhalten könnte, das wäre für Radevormwald die stolze Summe von 600.000 Euro pro Jahr.

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Doch trifft dies wirklich zu? Die UWG-Fraktion hat Zweifel: „Auf unsere spätere Nachfrage sagte die Vertreterin der SPD, dies habe man den Richtlinien zur Förderung der Nahmobilität in den Städten, Gemeinden und Kreisen des Landes Nordrhein-Westfalen (Stand 5. Mai 2021) entnommen“, berichtet UWG-Fraktionsprecher Armin Barg. „Unsere Recherchen haben ergeben das es bei den angesprochenen Richtlinien um die Förderung von Einzelprojekten geht. Neu ist, dass die Förderquote nicht mehr 70 Prozent, sondern 80 Prozent beträgt.“

Weit und breit sei von den erwähnten 30 Euro pro Kopf und jährlich nichts zu finden. Es gebe in der Sekundärliteratur Statistiken, nach denen die NRW-Kommunen zwischen sechs und zwölf Prozent pro Bürger in Radwege und deren Peripherie investieren. Es würden auch von verschiedenen Verbänden Wünsche geäußert, man möge doch auf ein Investitionsvolumen von 25 Prozent kommen. Die 30 Prozent seien nur einmal zu finden: In wenigen Städten in Österreich, zum Beispiel in Salzburg werde dieser Wert erreicht.

„Von einer jährlich wiederkehrenden Einnahme aus Fördermitteln kann überhaupt keine Rede sein“, resümiert Barg. „Hier war ganz offensichtlich der berühmte Wunsch bei der SPD Vater des Gedanken, was noch legitim ist.“

Vor diesem Hintergrund gibt die UWG-Fraktion ihr Radwegekonzept noch nicht verloren. Die Verwaltung habe ja von der Stadt einen Prüfauftrag erhalten. Je nach Aussagen der Verwaltung werde man den Antrag erneut stellen, „da eventuell die Gründe für die Ablehnung entfallen werden“.

(s-g)