Radevormwald: CDU will 60.000 Euro für die Kultur in der Stadt sichern

Kultur in Radevormwald : CDU will 60.000 Euro für Kultur in der Stadt sichern

Dass die Summe zwei Jahre lang auf dem Konto der Wirtschaftsförderung lag, ohne dass das Geld für Kultur verwendet wurde, hatte für Irritationen gesorgt. Der Kulturausschuss soll nach dem Willen der CDU nun wieder das Heft in die Hand nehmen.

(s-g) Die Christdemokraten in Radevormwald haben einen Antrag zum Thema Kulturetat gestellt, der in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30. Oktober behandelt werden soll.

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung, in dieser Sitzung einen Vorschlag vorzulegen, der es rechtssicher ermöglicht, den Betrag von insgesamt 60.000 Euro, der in den Jahren 2017 und 2018 im Bereich der Wirtschaftsförderung hinterlegt wurde, so in den städtischen Haushalt einzustellen, „dass die Summe dem Kulturbereich erhalten“ bleibe. Über die Verwendung dieser Mittel soll dann der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr beraten.

Hintergrund ist die Tatsache, dass in den beiden genannten Jahren jeweils 30.000 Euro für kulturelle Zwecke der Wirtschaftsförderung zugeflossen waren, die dann aber nicht verwendet wurden. Die Fraktionen von FDP und Alternativer Liste (AL) hatten dies kritisiert, die AL-Fraktion befürchtete sogar, dass „Schwarze Kassen“ gebildet werden könnten.

Eine Beschwerde der AL bei der Kommunalaufsicht kam zum Ergebnis, dass der Vorgang tatsächlich beanstandet wurde. Die Verantwortung für Organisation und Finanzierung liege bei der Stadt, nicht bei der städtischen Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft. In diesem Fall, erklärt die Kommunalaufsicht, hätte es eine konkrete Festlegung durch den Rat bedurft. Ein finanzieller Schaden sei jedoch nicht entstanden.

„Das Geld ist noch nicht von der Wirtschaftsförderung zurück überwiesen worden“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Dietmar Busch. Doch wenn die Summe wieder in den Haushalt der Stadt zurückgehe, „dann verschwindet sie praktisch“ – zumindest für den Bereich der Kultur.

Mit ihrem Antrag wollen die Christdemokraten dafür sorgen, dass die 60.000 Euro am Ende doch der heimischen Kulturszene zugute kommen und der Fachausschuss die Vergabe steuern kann.

(s-g)
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