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Radevormwald Am teuren Schülerverkehr wird nicht gespart

In Radevormwald : Am teuren Schülerverkehr wird nicht gespart

72.000 Euro hat der Rat zusätzlich für die Schülerbeförderung bereitgestellt; damit steigen die Kosten auf fast 800.000 Euro.

Im Rat der Stadt informierte Schulamtsleiter Jürgen Funke am Dienstagabend über die überplanmäßigen Kosten im Bereich der Schülerbeförderung. Im Haushaltsjahr 2019 hat die Schülerbeförderung 72.000 Euro mehr gekostet, als angenommen. „Wir rechnen das Jahr im Moment ab und warten auf die letzten Rechnungen. Der Topf für diese Rechnungen ist aber jetzt schon leer“, sagte Jürgen Funke.

Der Schülerspezialverkehr wird seit August bis 2024 von Rheingold-Reisen-Wuppertal/Meinhardt Reisen aus Wuppertal betrieben. Durch eine Umstellung des Linienverkehrsnetzes der OVAG konnten in diesem Jahr außerdem mehr Schüler mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Schule fahren. Die erhofften Einsparungen für 2019 sind allerdings nicht so hoch, wie erhofft. „Der Haushaltsansatz
beläuft sich auf 720.000 Euro. Die erhofften Einsparungen im Bereich des Schülerspezialverkehrs gegenüber den Vorjahren konnten nach der europaweiten Ausschreibung dieser Beförderungsleistung nicht verwirklicht werden. Gleichzeitig liegen die Gesamtkosten für die Schülertickets der OVAG bei circa 170 zusätzlichen Kindern, die seit dem aktuell laufenden Schuljahr dieses Ticket besitzen. Die Zahl ist auch gestiegen“, erläuterte Funke die Mehrkosten.

Rolf Ebbinghaus (AL) wundert sich über die Mehrkosten. „Die Zahlen für die Schülerbeförderung lagen doch auf dem Tisch“, kritisierte er die Stadtverwaltung. Dietmar Stark (SPD) lenkte die Diskussion um die Mehrkosten auf die Schüler der Stadt. „Die Umstellung der Schülerbeförderung ist doch eine Erfolgsgeschichte, trotz der Mehrkosten. Die Schüler fahren jetzt in Bussen, die sauber und zuverlässig sind“, sagte er. Der Rat der Stadt stimmte für die Bereitstellung der außerplanmäßigen Aufwendungen.

Volker Uellenberg aus der Kämmerei informierte den Stadtrat außerdem über die Haushaltssituation 2019 sowie über die Aussichten auf 2020 und das Haushaltssicherungskonzept, in dem sich Radevormwald bis 2022 befindet. „Für die Haushaltsplanung 2020 gibt es lediglich Einsparmöglichkeiten im Bereich der freiwilligen Ausgaben. Die Einnahmesituation kann durch Steuereinnahmen der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer verbessert werden“, gab Volker Uellenberg der Politik Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltssituation.

Die Stadtverwaltung wartet jetzt auf Vorschläge und Konzepte der Fraktionen, wie die Verschlechterung des Ergebnisplans 2020 zumindest teilweise aufgefangen werden kann.

Der Haushalt 2020 soll in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 18. Februar verabschiedet werden. Auf anstehende Investitionen zu verzichten, lohnt sich nach den Ausführungen von Volker Uellenberg nicht.