Kommentar Öffentlichkeit ist ernst zu nehmen
Ausschuss-Sitzungen werden von Bürgern nur besucht, die unmittelbar betroffen sind. Das ist auch am Jahnplatz so. Der Verweis auf den nichtöffentlichen Teil einer Sitzung darf nur in eingeschränkten Rahmen gelten und muss erläutert werden. Bei Sitzungen wie am Dienstag kann der Betrachter den Eindruck gewinnen, Politik und Verwaltung wollen vertuschen.
Dass gewählte Ratsmitglieder es in einer Demokratie nicht jedem recht machen können und es Sitzungsspielregeln gibt, ist klar. Die Mehrheit darf sich aber nicht lapidar über Fragen - auch von Politikern - hinwegsetzen, zu denen eine Antwort möglich ist. Vieles steht im Haushaltsplan. Man hätte den Bürgern das erklären müssen - schließlich werden die Zahlen öffentlich angezweifelt. Der Bürger darf nicht den Eindruck bekommen, er sei lästig. Das war am Dienstag der Fall. wos