Radevormwald Kaiserstraße – Umbau über Umweg
Radevormwald · Die Entscheidungen der Ratssitzung von Dienstag wirken nach. Die Verwaltung hat erst einmal keine Handhabe, die abgelehnten Baumaßnahmen in Angriff zu nehmen. CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Viebach räumt Fehler ein.
Keine Mehrheiten gab es am Dienstagabend für eine vorzeitige Mittelfreigabe mehrerer Investitionsvorhaben der Stadt. Wie berichtet, hat eine Mehrheit die Freigabe für den Sportplatz Hermannstraße samt Umkleidekabinen, den Umbau Kaiserstraße und den Kauf eines Hauses für die Unterbringung von Asylbewerbern abgelehnt.
"Mir ist ein Fehler unterlaufen. Dazu stehe ich", erklärte gestern der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Viebach zur Ablehnung der Freigabe der Mittel für den Umbau Kaiserstraße durch seine Fraktion. Der Fehler sei entstanden, weil zuvor mehrere Punkte durcheinander diskutiert worden seien und auch das Abstimmungspaket undurchsichtig getrennt worden sei. "Wir stehen zur Kaiserstraße und dem Innenstadt-Umbau", ergänzte Viebach. Ziel sei es jetzt, im Januar, spätestens aber zur nächsten Ratssitzung, diesen Fehler in der Abstimmung vom vergangenen Dienstag zu korrigieren.
Bürgermeister Dr. Josef Korsten erklärte, dass "Fehler menschlich sind" und ergänzte, "er ist vielleicht noch nicht ganz so erfahren im politischen Amt. Wenn er die Chance zur Korrektur haben möchte, kann er sie haben." Theoretisch bestehe die Möglichkeit, eine Sondersitzung einzuberufen. Das sei aber natürlich mit Kosten verbunden.
Zur Ablehnung der Mittelfreigabe für Sportplatz und Umkleideräume erklärte Korsten, dass man jetzt natürlich keine Planung vergeben und auch das Ausschreibungsverfahren nicht starten könne. "Wir haben dieses Verfahren gewählt, um die Kosten so günstig wie möglich zu halten. Kommen wir in eine Winterbaustelle, werden die Kosten erfahrungsgemäß steigen", sagte der Bürgermeister.
Christian Viebach begründete die Entscheidung seiner Fraktion damit, dass die Fraktion nicht grundsätzlich gegen den Bau des Sportplatzes sei, "dass wir bei den Haushaltsberatungen aber alle Maßnahmen überdenken werden". Es könne nicht sein, dass die Steuern erhöht würden, man die Enden nicht zusammenbekomme, andererseits aber Entscheidungen über mehr als 500 000 Euro für Umkleideräume aber einfach durchgewinkt werden sollen. "Wir müssen jede Maßnahme auf ihre Notwendigkeit überprüfen", wiederholte Viebach und forderte von der Verwaltung, wie auch Axel Schröder (FDP), Alternativvorschläge. Schröder hatte eine Ersparnis von 50000 bis 75 000 Euro ins Spiel gebracht. Vielleicht gelänge es ja, eine kostengünstigere Variante zu bekommen.
Klaus Haselhoff (UWG) hatte zuvor befürchtet, dass das Projekt im Falle der Ablehnung drohe, beerdigt zu werden.
