Radevormwald Erste Gespräche zwischen den Parteien
Radevormwald · Die Besetzung von Ausschüssen ist im verkleinerten Stadtrat eine der ersten Entscheidungen. Christian Viebach (CDU) hält vorherige Gespräche für hilfreich. Inhaltlich stehen die Sekundarschule und der neue Haushalt in der Priorität.
In den kommenden Tagen werden die Weichen für die Ausschussarbeit der nächsten sechs Jahre gestellt. Der Stadtrat hat neben dem Bürgermeister jetzt nur noch 40 statt 44 Mitglieder. Entschieden werden muss zuerst, welche Größe die Ausschüsse haben. Danach entscheidet sich, ob und mit welcher Stärke die einzelnen Fraktionen vertreten sind. "Es macht sicher Sinn, vorher Gespräche zu führen", sagt Christian Viebach, der CDU-Vorsitzende. Inhaltlich ist klar, dass die CDU einen zweiten Versuch für die Sekundarschule anstrebt, optional sieht er Gespräche über die Zukunft der Haupt- und Förderschulen im Nordkreis. Auch für die neue CDU-Fraktion sagt Viebach: "Mit der CDU gibt es derzeit keine Chance, eine Gesamtschule in Radevormwald einzuführen." Zweiter Schwerpunkt der Arbeit ist der Haushalt. "Ihn wollen wir so von der Verwaltung aufgestellt haben, dass er noch in diesem Jahr verabschiedet werden kann", ergänzt er.
Dietmar Stark (SPD) sagt als Vertreter der zweitgrößten Fraktion, dass man sich jetzt Gedanken über die Gesamtausrichtung mache. "Wir sind für eine zweite Chance für die Sekundarschule. Noch vor dem Sommer sollte eine Entscheidung fallen. Stark glaubt, dass es für seine Fraktion eine längere Zeit dauern wird, bis die Wahl analysiert worden ist. "Einiges ist nicht so gelaufen, wie wir es wollten. Besonders der verlorene Sitz an der Wupper ist sehr bedauerlich.
Bürgermeister Dr. Josef Korsten hat die Stadtratswahl als Chef der Verwaltung und damit als Wahlleiter, als Bürgermeister und Vorsitzender des Rates und auch als SPD-Mitglied beleuchtet. Eine Möglichkeit sei, vor der Ratssitzung über die Zahl der Ausschüsse und deren Zusammensetzung zu sprechen.
"Der Wahlausgang entspricht in etwa den Erwartungen, die ich hatte", sagte der Bürgermeister. Durch die Abschaffung der Fünf-Prozent-Klausel gebe es jetzt Vertreter von acht Parteien und Gruppierungen im neuen Rat. Er schätzt die Arbeit damit als schwieriger ein. "Das birgt die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit", sagt er. Wegen der schwierigen Schulsituation werde er schnell das Gespräch suchen.
Als SPD-Mitglied sagt Korsten, dass sich die Fraktionsspitze darüber Gedanken machen müsse, dass es mit 5,6 Prozent einen deutlichen Unterschied zwischen dem Europa- und dem Rader Ergebnis gibt. "Das schlechtere Ergebnis für die Stadt ist wichtig zu analysieren", sagt Korsten, der für die SPD und als freier Kandidat 1999, 2004 und 2009 die Bürgermeisterwahl gewonnen hat.
Zur Wahl des Bürgermeisters am 13. September 2015 sagen Korsten, Viebach und Stark, dass man sich "zu gegebener Zeit" dazu äußern werde.
