Radevormwald Entscheidung über Weststadt verschoben
Radevormwald · Weil noch Beratungsbedarf besteht, ist die Verabschiedung des Integrierten Handlungskonzeptes "Innenstadt West" verschoben. Ausschuss-Sitzung ist verlegt. Der Stadtrat soll jetzt darüber in seiner Sitzung am 17. Oktober entscheiden.
Die Stadtverwaltung hat gestern die für morgen anberaumte Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung abgesagt und auf den 11. Oktober verschoben. Thema des Ausschusses sollten Beratungen zu den beiden Integrierten Handlungskonzepten für die Wupperorte und die Innenstadt West sein, die in diesem Herbst verabschiedet werden sollen und für die beim Land und der EU Fördermittel beantragt werden.
Bürgermeister Johannes Mans sagte dazu, dass trotz der Verschiebung Fristen für die Anträge nicht versäumt werden. Für den Antrag für die Wupperorte hatte der Stadtrat schon vor den Sommerferien seine Zustimmung signalisiert. "Wir haben dieses Verfahren auch mit den Fördergebern und der Bezirksregierung abgesprochen", sagte der Bürgermeister.
Dietmar Stark, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärte, dass es terminliche Probleme gegeben habe. "Wir haben versucht, einen Termin mit Planer Bernd Niedermeier für das Konzept Innenstadt West zu bekommen. Der einzig mögliche Termin lag so früh, dass die Berufstätigen Probleme gehabt hätten. Außerdem war er zeitlich so knapp bemessen, dass wir nicht alle Fragen zu dem komplexen Thema hätten stellen können", sagte Stark. Angesichts der besonderen Bedeutung und des finanziellen Umfangs der Belastung der Stadt bedürfe die Entscheidung einer guten Vorbereitung. "Wir haben noch Fragen zu den Eckpfeilern und zum Investitionsvolumen", sagte Stark.
Klaus Steinmüller, stellvertretender Vorsitzender der UWG, hatte nach einer Fraktionssitzung in der vergangenen Woche einen Fragenkatalog an den Bürgermeister geschickt. "Es geht uns besonders um eine bessere Aufbereitung der Summen, die die Stadt bei Umsetzung des Konzeptes als Eigenleistung zahlen müsste", sagte Steinmüller.
Ein Stück weiter in ihrer Entscheidungsfindung ist bereits die CDU-Fraktion. Das berichtete auf Anfrage der Fraktionsvorsitzende Dietmar Busch. Die Fraktion hatte in der vergangenen Woche einen Termin mit Bernd Niedermeier. "Das Thema ist uns sehr wichtig. Er hat uns die Vorgehensweise plausibel erklärt", sagte Busch. Er geht deshalb davon aus, dass seine Fraktion dem Konzept mit großer Mehrheit zustimmen wird.
"Natürlich gab es noch zahlreiche Fragen", sagte Busch. Er hat Verständnis dafür, wenn andere Fraktionen noch mit dem Projektplaner sprechen wollen. "Es ist wichtig, dass bei solch großen Sachen alle Fraktionen entsprechend gut informiert werden", sagte Busch. Er betonte aber auch, dass er eine positive Entscheidung für das Konzept als für sehr wichtig erachte, weil eine Umsetzung die Entwicklung der Stadt und natürlich besonders die der Innenstadt voranbringen würde.
