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Einzelhandel in Radevormwald: Politik berät über verkaufsoffene Sonntage

Politik in Radevormwald : Verkaufsoffene Sonntage mit Gewerkschaft abklären

Im Haupt- und Finanzauschuss ging es unter anderem um den offenen Sonntag zum Martins- und zum Weihnachtsmarkt. Wegen der Erfahrungen mit der Gewerkschaft ver.di, die im Jahr 2018 die Öffnung im Dezember beinahe verhindert hatte, rät das Ordnungsamt zu vorsichtigem Vorgehen.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag über die kommenden verkaufsoffenen Sonntage beraten, die zum Martinsmarkt beziehungsweise zum Weihnachtsmarkt genehmigt werden sollen. Während der verkaufsoffene Sonntag zum Martinsmarkt rasch gebilligt wurde, gab es zum Thema Weihnachtsmarkt eine Diskussion, weil die Fraktion der Alternativen Liste (AL) einen Antrag eingebracht hatte. Der Vorsitzende Rolf Ebbinghaus erläuterte, seine Fraktion wolle, dass der Beschluss auch auf jene Flächen bezogen werden solle, „die auch zum Zeitpunkt des Martinsmarktes in die ordnungsbehördliche Verordnung einbezogen sind.“

Dieser Vorstoß fand grundsätzlich viel Zustimmung bei den anderen Fraktionen, allerdings gab CDU-Ratsmitglied Gerd Uellenberg zu bedenken, dass man den Markt nicht „auseinander ziehen“ solle. Thomas Lorenz (RUA) stellt die Frage, ob man bei diesem Thema nicht „das Fell des Bären“ vorzeitig verteilt, weil man nicht sagen können, inwieweit die geplanten Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie stattfinden könnten.

Jochen Knorz, der Leiter des Ordnungsamtes, antwortete, dass diese Sorge nicht unberechtigt sei, aber dass dennoch die rechtlichen Voraussetzungen für die Veranstaltungen geschaffen werden müssten. Was eine Änderung des jetzigen Konzeptes angehe, gab Knorz zu bedenken, dass man dieses bereits mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di abgestimmt habe. Diese hatte im Jahr 2018 vor dem Verwaltungsgericht Köln kurzfristig dafür gesorgt, dass der verkaufsoffene Sonntag zum Weihnachtsmarkt erst einmal untersagt wurde. Die Stadt hatte rasch die Satzung geändert und so den offenen Sonntag zum Markt noch möglich gemacht.

Seither ist man bei der Stadt jedoch bestrebt, sich mit den Gewerkschaftlern vorher abzustimmen. Jochen Knorz schlug vor, diesen Punkt erst einmal in die nächste Ratssitzung zu verschieben und mit ver.di noch einmal das Gespräch zu suchen – dies fand Zustimmung.