Radevormwald: Deutliches Votum überrascht den SPD-Vorsitzenden

Radevormwald: Deutliches Votum überrascht den SPD-Vorsitzenden

Der Fraktionsvorsitzende und Ortsvereinsvorsitzende der Rader SPD, Dietmar Stark, hatte im Vorfeld des SPD-Mitgliederentscheids über die große Koalition keinen Hehl aus seiner Ablehnung gemacht. Gestern zeigte er sich überrascht von dem deutlichen Votum der mehr als 400.000 SPD-Mitglieder. 66 Prozent stimmten für die große Koalition.

"Die SPD trägt damit maßgeblich dazu bei, dass Frau Merkel weitere vier Jahre als Kanzlerin regieren kann", sagt Stark. Merkel gehe gestärkt in die neue Regierung, und er zweifele, ob das gut ist. Aber die SPD-Mitglieder hätten demokratisch entschieden. Er sei gespannt, ob der SPD nun der dringend notwendige Erneuerungsprozess gelinge. Das halte er für schwierig - vor allem, weil die Repräsentanten der SPD an die Kabinettsdisziplin gebunden seien. Stark zweifelt daran, ob es da möglich ist, die wesentlichen SPD-Ziele umzusetzen. Die Neuaufstellung hänge eng mit dem Definieren neuer Ziele zusammen.

Dass die SPD in der neuen Koalition sechs Ministerien besetzt, daran mache er den Erfolg nicht fest, das hänge immer an Personen und deren Aufgaben. Stark hält den Koalitionsvertrag allerdings nicht für ganz so verbindlich, da 15 Kommissionen noch viele Bestandteile erörtern und es mehr als 100 Prüfaufträge gibt. Der Rader Fraktionsvorsitzende glaubt an Reaktionen an der Basis - "aber nur von Einzelnen, an erdrutschartige Verluste oder viele Austritte glaube ich nicht", sagt er.

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Gut sei, dass die Gesamtdiskussion in den vergangenen Wochen eine Diskussionskultur innerhalb der SPD entfacht habe. "Wir streiten wieder leidenschaftlich, das ist ein neues Bewusstsein", sagt Stark. Auch die Jusos würden wieder ernsthaft wahrgenommen. Stark glaubt an die Fortsetzung intensiver Diskussionen an der Basis, bezeichnet dies aber als gesunden Prozess.

(RP)