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Corona in Radevormwald: So wirkt die Pandemie auf die Stadtfinanzen aus

Politik in Radevormwald : Wie die Krise auf die Stadtfinanzen wirkt

Nach jetzigem Stand betragen die Verluste im Haushalt rund drei Millionen Euro. Dies sei jedoch nur eine Momentaufnahme, erklärt Volker Uellenberg, der Leiter der Kämmerer. Die CDU will die Eltern von Kita-Kindern weiter bei den Beitragszahlungen entlasten.

Es war keine Überraschung, dass die Corona-Pandemie ein wesentliches Thema in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag war. Wie bei allen Ausschüssen in dieser Zeit tagten die Mitglieder im großen Saal des Bürgerhauses, damit die Abstandsregeln eingehalten werden konnten.

Bürgermeister Johannes Mans gab zu Beginn der Sitzung eine kurze Erklärung zum Stand der Dinge ab. Erfreulicherweise habe es in jüngster Zeit keine bestätigten Fälle von Infektionen mit dem Virus SARS CoV-2 in der Stadt gegeben. „Wir dürfen aber nicht leichtsinnig werden“, mahnte das Stadtoberhaupt. In den vergangenen Tagen habe man in anderen Städten gesehen, wie rasch sich bei unvorsichtigem Verhalten wieder ein Hotspot mit Corona-Fällen bilden könne. Eine Herausforderung für die Mitarbeiter der Verwaltung war laut Johannes Mans, dass die Bestimmungen der Ministerien „oft sehr schnelllebig“ seien.

Wie sich die Pandemie auf die Finanzen der Stadt auswirkt, dazu nannte Volker Uellenberg, der Leiter der Kämmerei, einige Zahlen. Nach dem Stand vom vergangenen Freitag gebe es im aktuellen Haushalt einen Verlust von 2,6 Millionen Euro. Am Dienstag musste Uellenberg gegenüber unserer Redaktion die Summe bereits revidieren: „Heute sind vom Finanzamt Wipperfürth weitere Nachrichten über die Aussetzung von Gewerbesteuern gekommen, danach kämen wir auf drei Millionen Euro Verluste.“

Allerdings betonte der Leiter der Kämmerei bereits in der Sitzung, dass dies eine Momentaufnahme sei. Wie sich die Lage entwickle, könne man derzeit seriös nicht sagen. Unter anderem will die Regierung ein gigantisches Konjunkturpaket in die Wege leiten, von dem Radevormwald, wie bereits der CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven erklärt hatte, über die Kreisumlage finanziell entlastet werden könnte. „Erst Ende des Jahres werden wir sagen können, wie sich die Pandemie auf den Haushalt ausgewirkt hat“, erklärt Volker Uellenberg.

Die Radevormwalder CDU-Fraktion erklärte in der Sitzung, man schließe sich der Kreis-CDU bei dem Antrag an, dass die Kita-Beiträge für Juni und Juli komplett von der öffentlichen Hand übernommen werden sollen. Bislang ist geplant, dass die Eltern eine Hälfte der Beiträge bezahlen sollen. Die Kreis-CDU hatte gemeinsam mit der Fraktion von FDP, FWO (Freie Wählergemeinschaft Oberberg) und DU im Kreistag nun gefordert, dass die Familien, deren Kinder in kreiseigenen Einrichtungen betreut werden, auf die genannte Weise zusätzlich entlastet werden sollen. „Die Eltern werden durch die Krise so belastet, dass man ihnen entgegenkommen sollte“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dietmar Busch. Der Tagesordnungspunkt wurde vorerst verschoben.

Was den Schulbetrieb nach den Ferien angehe, so erklärte Bürgermeister Mans, dass die Verwaltung sich natürlich Gedanken darüber mache, welche zusätzlichen Räumlichkeiten man nützen könne, falls wegen der Abstandsregeln nicht alle Schüler in den üblichen Gebäuden unterrichtet werden könnten. „Wir werden rechtzeitig vor dem Ende der Sommerferien darüber informieren“, versprach Mans. Eine denkbare Containerlösung werde erst in die Wege geleitet, wenn man über genauere Vorgaben des Ministeriums verfüge.