Serie Halbzeit Der Wahlperiode CDU setzt auf weitere Neubaugebiete
Radevormwald · Die CDU, die mit 30 Mitgliedern die größte politische Fraktion der Stadt hat, zieht ein erstes Fazit. Die ersten drei Jahre hatten Höhen und Tiefen - mit Verlust zweier Mitglieder. Für die Zeit bis 2020 hat sich die CDU zahlreiche Aufgaben gestellt.
Radevormwald Drei ereignisreiche Jahre liegen hinter der CDU-Fraktion. Christian Viebach gab Ende 2015 nach der verlorenen Bürgermeisterwahl seinen Fraktionsvorsitz und vor einigen Tagen sein Ratsmandat ab, Thomas Lorenz verließ die Fraktion und gründete mit Klaus Haselhoff RUA. Neuer Fraktionsvorsitzender ist seit dem 1. Januar 2016 Dietmar Busch, neues Ratsmitglied Sabine Plasberg-Keidel. Vorstandswahlen hat die CDU sowohl für Partei und Fraktion im Herbst. Mit 30 Personen in der Fraktion (14 Ratsmitglieder und 16 Sachkundige Bürger) ist die CDU die stärkste politische Kraft, auch wenn zuletzt der Posten des Verwaltungsratsvorsitzenden der Sparkasse nicht aus den eigenen Reihen besetzt werden konnte und Bürgermeister Johannes Mans statt eines CDU-Mitglieds gewählt wurde.
"Nicht geschafft haben wir den Ausbau der Dahlien-, Bahn- und Kohlstraße", sagt Busch. Das gelte auch für den Erhalt der Eigenständigkeit der Armin-Maiwald-Förderschule, die ganz hervorragend geführt worden sei. Bei der CDU überwiegen eindeutig aber die positiven Ergebnisse der ehrenamtlichen politischen Tätigkeit. Mit dem Schaffen von Baugelände an der Wasserturm- und Friesenstraße habe man Zeichen gesetzt, ebenso wie mit der Initiative zu "Starke Quartiere, starke Menschen" in den Wupperorten. Auch die Verbindung der Grundschule Stadt mit der Evangelischen Kita sei ein innovatives Projekt "mit Vorbildcharakter für die Zukunft". Das Begegnungshaus am Schlossmacherplatz fördere demnächst noch mehr das Ehrenamt. Dietmar Busch sieht für die Nutzung des Hauses noch mehr Möglichkeiten. Auch der überfraktionelle Einsatz für die Sekundarschule habe sich gelohnt. "Wir schreiben uns auch die Innenstadtsanierung in der ersten und bald folgenden zweiten Phase auf unsere Fahnen", sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende. Ganz viele wichtige Aufgaben sieht er für die nächsten drei Jahre bis zur Kommunalwahl (wohl Mai 2020) auch auf seine Fraktion zukommen. "Der Schulentwicklungsplan mit Umsetzung der Vorschläge wird sehr wichtig sein, um das Lebensgefühl von Familien in der Stadt stärken zu können. Dazu gehört auch unsere Position, dass an der Hermannstraße keine Grundschule entstehen darf", sagt Busch.
Weitere wichtige Ziele sind die Erschließung von Neubaugebieten für Wohnflächen für junge Familien, die Entwicklung des Gewerbegebietes Ost, um Arbeitsplätze zu erhalten oder zu schaffen, und die beiden Integrierten Handlungskonzepte für die Wupperorte und die Innenstadt. Auch bei Wülfing lasse sich einiges bewegen. Das sind aus Sicht der CDU wichtige Aufgaben, für die, wenn es in der Verwaltung nicht ausreichend Personal gibt, externe Dienstleister eingekauft werden müssen. "Das gilt besonders für Spezialaufgaben", sagt Busch. Miteiner Begrenzung von Aufgaben will die CDU Augenmaß und die Stadt lebens- und liebenswert halten.
Zur personellen Situation sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende, dass im Frühjahr 2020 die Wahl eines neuen Beigeordneten anstehe und neben der Stadtrats- auch die Bürgermeisterwahl. Die CDU habe bei allen bisherigen vier Wahlen ihren Kandidaten nicht durchbringen können. Man werde sich im kommenden Jahr erstmals über die Bürgermeisterwahl Gedanken machen und in Ruhe überlegen. Bürgermeister Johannes Mans mache einen sehr gut Job und man unterstütze ihn in allen Bereichen. Derzeit bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende die Stimmung in der Fraktion als sehr gut. "Ich hoffe, wir werden diese Ruhe auch bis zur nächsten Wahl 2020 haben", sagt er.
