Radevormwald AL möchte Informationen zu städtischen Finanzen
Radevormwald · Die Fraktion der AL hat einen Antrag auf Einberufung des Haupt- und Finanzausschusses an Bürgermeister Johannes Mans gestellt. Diese Sitzung soll vor der Ratssitzung am Dienstag, 17. Oktober, stattfinden.
Thema der Sitzung sollen die "Grundzüge der Veränderungen im Haushaltsentwurf 2018 und im Haushaltssicherungskonzept für die kommenden Jahre" sein, mit denen die städtischen Anteile an den beiden Integrierten Handlungskonzepten Wupper und Innenstadt West finanziert werden. Mans hatte in der Ratssitzung am Dienstag mitgeteilt, dass die Stadt mit fünf Millionen Euro in fünf Jahren plane. AL-Fraktionsvorsitzender Rolf Ebbinghaus erklärt nach Gesprächen mit Projektplaner Bernd Niedermeier (MWM) und Burkhard Klein, dem Leiter des Bauverwaltungsamtes, dass dort klargeworden sei, "dass diese und andere Projekte nur durch Veränderungen/Verschiebungen in der bisherigen Haushaltstruktur finanzierbar sind".
Weil der Haushalt 2018 in der Oktobersitzung eingebracht wird, gleichzeitig aber schon über die Beantragung der beiden Handlungskonzepte entschieden werden muss, "halten wir es für dringend geboten, dass die Fraktionen vor der Entscheidung darüber unterrichtet werden, wie deren Finanzierung gesichert werden soll", begründet Ebbinghaus seinen Antrag.
Den Fraktionen müssten diese Informationen frühzeitig gegeben werden, damit es ausreichend Zeit zur Beratung vor der Entscheidung im Rat gebe. Vorgeschlagen wird, dass die Sitzung des für Finanzfragen zuständigen Ausschusses in der Woche vom 9. bis zum 13. Oktober stattfindet. Bürgermeister Johannes Mans hatte sich wegen anderer, externer Termine mit dem Antrag gestern noch nicht befasst. "Ich werde das mit dem Kämmerer und Beigeordneten Frank Nipken besprechen", sagte er gestern Mittag. Es sei für ihn einsichtig, dass es einen Informationsbedarf von den Kommunalpolitikern gebe.
