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Analyse: Wähler haben Mut zum Wechsel

Analyse : Wähler haben Mut zum Wechsel

Bei den Bürgermeister-Wahlen in Düsseldorf, Mönchengladbach und Dormagen verloren die Amtsinhaber. Was können die Neusser daraus lernen?

Auch Erfolge schützen vor Niederlagen nicht. Obwohl die Landeshauptstadt boomt, floppt ihr Erster Bürger. Gnadenlos schickten die Düsseldorfer ihren Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) in Pension. Das gleiche Schicksal ereilte - allerdings in verschärfter Form - Peter-Olaf Hoffmann (CDU) in Dormagen. Doch die Wähler beendeten nicht nur Karrieren von CDU-Stadtoberhäuptern. Auch mancher SPD-Grande fiel tief. So Norbert Bude in Mönchengladbach. Ein Beleg, dass nicht die Parteizugehörigkeit das entscheidende Kriterium für Sieg oder Niederlage sein muss.

Foto: Berns, Lothar (lber)

Die Ergebnisse der Bürgermeister-Wahlen mag mancher als ungerecht empfinden, denn die Rathaus-Chefs können alle eine Verwaltung führen und ihre Städte stehen so schlecht nicht da. Wenn der Souverän dennoch die Amtsinhaber aus ihren Sesseln jagt, dann ist diese Abwahl ein Hilferuf. Ein Hilferuf der Ohnmacht gegen die politische Kaste, die über Parteigrenzen hinweg ein Kartell zum Machterhalt bildet. Nicht einmal die Grünen regen sich noch über Ämterhäufung und jahrzehntelange Mandatsausübung auf.

Hinzu kommt: Jede Stadt hat ihre Skandale und Skandälchen. Streit über Feuerwehr-Überstunden und IDR in Düsseldorf; in Neuss gibt's Korruptionsfälle beim städtischen Gebäudemanagement und einen Verdacht bei den Stadtwerken. Der Bürger versteht "die da oben" längst nicht mehr, weil er in ihnen immer weniger Volksvertreter sieht: Wie kann einer das Volk vertreten, wenn er selbst dem Volk entrückt ist? Jetzt hat das Volk zurückgeschlagen. Seine schmerzhafte Erinnerung: Macht wird nur auf Zeit verliehen! Die Bürger haben bei der Kommunalwahl und den anschließenden Bürgermeister-Stichwahlen wahr gemacht, was einst Willy Brandt forderte: "Mehr Demokratie wagen!"

Das mag mancher, der sich zu den Mächtigen zählt, als Drohung begreifen - und das zu Recht. Auch in Neuss. Wer die Ergebnisse der Bürgermeister-Wahl in den Nachbarstädten analysiert, kommt um die Erkenntnis nicht umhin: Die Wähler haben Mut zum Wechsel. Das wird Reiner Breuer und seine SPD mit Blick auf die Bürgermeister-Wahl im nächsten Jahr beflügeln. Das wird Jörg Geerlings und seine CDU erschrecken. Wer seit 70 Jahren die dominierende politische Kraft ist, der verdrängt, dass Wechsel normal ist. Ein Wechsel in Neuss war seit 1946 noch nie so denkbar wie heute.

Wie wird darauf die CDU reagieren? Mit einem "Weiter so!" in Richtung Sackgasse? Oder bringt sie intern die Kraft zu einem Neustart in die Nach-Napp-Ära auf? Zumindest sollte sie sich Zeit für eine ernsthafte Debatte nehmen, ehe sie Personal(-vor-)entscheidungen trifft.

(NGZ)