Neuss Vier Einkaufssonntage - wenn die Begründung stimmt
Neuss · Zumindest für die Innenstadt soll versucht werden, in diesem Jahr die nach dem Gesetz zulässigen vier verkaufsoffenen Sonntage zu ermöglichen. Das ist das wichtigste Ergebnis, das der als Moderator eingeschaltete ehemalige Beigeordnete Peter Söhnen am Donnerstag nach zweistündiger Debatte am – vom Rat geforderten – Runden Tisch zu Papier bringen konnte.
Allerdings wurde in großer Runde nur ein Teilergebnis erreicht. Bei den Regelungen für die Nebenzentren, zu denen ausdrücklich auch das Rheinpark-Center gezählt wird, wurde kein Konsens erzielt, aber auch kein Nachfolgetreffen vereinbart. Und auch die von der Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss (ZIN) erhoffte Generallinie, die das Thema Sonntagseinkauf von Einzelfalldiskussionen abkoppeln sollte, kam nicht zustande. Weil, so begründete Söhngen, die Landesregierung gerade an der Novelle des Ladenschlussgesetzes arbeitet.
Vertreter aus Politik und Handel, Gewerkschaften und Verbänden, Verwaltung und Betriebsräten hatte Söhngen eingeladen. Allein die beiden Kirchen sagten ab. Aus grundsätzlichen Erwägungen. Sie seien nicht böse, wenn es vier Verkaufssonntage gibt, wussten einige aus der 22-köpfigen Runde zu berichten, wollten aber nicht aktiv daran mitwirken.
Vor der Debatte hatte die SPD-Fraktion ein zweiseitiges Positionspapier vorgelegt. Nachher stellte Fraktionschef Reiner Breuer fest: "Wir haben uns zu 90 Prozent durchgesetzt." Ein Punkt: Ein verkaufsoffener Sonntag soll nur genehmigungsfähig sein, wenn die Händlerschaft – rechtzeitig – eine inhaltlich gefüllte, anlassbezogene Begründung liefern und ein öffentliches Interesse nachweisen kann. "Das wirtschaftliche Interesse der Händler und das alltägliche Shoppping-Interesse der Kunden genügen nicht", betont die SPD. Konkret: Es muss ein Anlass wie etwa ein Volksfest vorliegen, der beträchtliche zusätzliche Besucherströme erwarten lässt.
Dass das Moselfest zum Streitpunkt werden kann, glaubt Söhngen mit Blick auf die Nebenzentrenregelung nicht. Anders liegt der Fall etwa beim Rheinpark-Center. "Wenn in der City Hansefest ist", nannte Söhngen eine Beispiel, "muss auch im Center Hansefest sein." Sich anschließen und einfach nur öffnen zu wollen, reiche nicht.
