Neuss Überhöhte Preise für Feuerwehrautos bezahlt?
Neuss · Hat die Stadt Neuss jahrelang für ihre neu angeschafften Feuerwehrfahrzeuge zu viel bezahlt? Diese Frage lässt Bürgermeister Herbert Napp derzeit prüfen, um möglicherweise Schadenersatzansprüche der Stadt gegenüber den Herstellern geltend machen zu können. Angestoßen wurde diese Prüfung durch das Bundeskartellamt, das gegen drei Hersteller wegen unerlaubten Preisabsprachen Bußgelder in einer Gesamthöhe von 20,5 Millionen Euro verhängt hat. Bei all diesen Firmen war auch die Stadt Neuss Kunde.
Schon seit zehn Jahren teilen sich die Hersteller den deutschen Markt für Feuerlöschfahrzeuge untereinander auf, verabreden Quoten, bestimmen die Preise. Davon ist Andreas Mundt überzeugt, Präsident des Bundeskartellamtes: "Vielen Kommunen ist dadurch ein großer finanzieller Schaden entstanden", sagt er. In diesem Zeitraum stellte die Stadt 14 Großfahrzeuge für die Wehr in Dienst, hat Stadtbrandmeister Peter Schöpkens ermittelt und gestern auch dem Städte- und Gemeindebund so mitgeteilt. Dort ist eine Informationsbörse im Aufbau – damit sich Geschädigte für einen gemeinsamen Gang zum Gericht verständigen können.
Aber Sammelklagen nennt der Bürgermeister schwierig. Genauso schwierig wie einen Preisvergleich, über den allein der Nachweis erbracht werden könnte, dass die Stadt wirklich übers Ohr gehauen wurde. Denn jeder Fall liegt anders, jedes Auto werde nach den Vorgaben des Bestellers maßangefertigt.
Insgesamt erwarb die Stadt in den vergangenen zehn Jahren Spezialfahrzeuge im Wert von knapp 3,6 Millionen Euro. Die waren europaweit ausgeschrieben worden, sagt Schöpkens. 2,8 Millionen Euro flossen in Richtung der Albert Ziegler GmbH, über die zum Beispiel acht Löschfahrzeuge für die Züge der Freiwilligen Feuerwehr bezogen wurden. Ein Spezialfahrzeug zur Ölbeseitigung wurde für 249 000 Euro bei der Firma Schlingmann gekauft, und von der Rosenbauer-Gruppe, der dritten im Kartell, wurde im Herbst für 540 000 Euro ein Teleskopmast-Hubsteiger erworben. Aktuell, so Stadtbrandmeister Schöpkens, laufe keine Ausschreibung.
