Neujahrsempfang 2019 der SPD in Neuss SPD startet mit drei guten Vorsätzen
Neuss · Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, war Gast und Hauptredner beim Neujahrsempfang der Neusser SPD. Er lobte die Stadt vor 600 Gästen für ihren Beitrag zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes.
Kirchenchöre oder Männergesangsvereine scheinen out, Spontanchöre sind in. Die singen nicht immer schön – aber oft mit Inbrunst. So wie die Riege der SPD-Prominenz, die Karnevalspräsident Jakob Beyen beim Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Foyer des Landestheaters zum Rudelsingen auf die Bühne bat. „Et jeht immer wigger“ schmetterte auch Thomas Kutschaty, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Düsseldorfer Landtag, vor 600 Gästen die Hymne der Karnevalssession – wie einen Mutmacher zum Jahresanfang.
„Immer wigger“ will der Landespolitiker aber nicht mit „Weiter so“ übersetzen. Das machte der Essener als Hauptredner in seiner Ansprache deutlich, in der er auf drei politische Grundversprechen einging, die seiner Überzeugung nach „ins Wanken geraten sind“.
Erstens: Der Wunsch aller Eltern, „Meine Kinder sollen es einmal besser haben“, sei früher meist in Erfüllung gegangen, in Zeiten der Bildungskonkurrenz funktioniere das aber immer weniger. Vorsatz für das neue Jahr müsse daher sein, so Kutschaty, Kindern gleiche Chancen zu eröffnen, indem Bildung von der Kita bis zur Uni kostenfrei wird.
Zweitens: Wer 40 Stunden in der Woche arbeitet, kann – anders als früher – vom Monatslohn immer seltener leben. „Aufstocker“, die Hilfe der öffentlichen Hand benötigen, nehmen ebenso zu wie Beschäftigte, die noch einem Nebenjob nachgehen müssen. Vorsatz für das neue Jahr: „ordentliche Einkommen und ein ordentlicher Mindestlohn“. Forderungen, für die Kutschatys Partei als Koalitionär in der Bundesregierung schon in der Vergangenheit etwas hätte tun können. Lob spendete der langjährige Landeswirtschaftsminister der Stadt Neuss dafür, dass sie sich am Projekt „Sozialer Arbeitsmarkt“ beteiligen und Langzeitarbeitslosen ein Jobangebot machen will. Drittens ging es Kutschaty um die soziale Absicherung für das Alter, „eine ordentliche Rente nach 40 Jahren Arbeit“. Es sei richtig, dass das Rentenniveau bis 2025 festgeschrieben worden sei, doch müsse eine Langzeitperspektive her. Das wäre ein dritter guter Vorsatz für das neue Jahr.
Arno Jansen legte als Chef der SPD-Stadtratsfraktion drei eigene Vorsätze nach: Größere Anstrengungen beim Bau preiswerter Wohnungen oder zur Sicherung von Gewerbeflächen und damit von Jobs in der Zukunft. Und: „Wir wollen beim Thema Mobilität der Motor sein“, sagt Jansen. Denn das Leben sei zu kurz, um es in Staus zu verbringen. Bürgermeister Reiner Breuer nutzte den Empfang, um für Unterstützung für ein spannendes Jahr 2019 zu werben. „Viele arbeiten schon jetzt daran mit, die Stadt zukunftsfest zu machen und den Zusammenhalt der Stadtgemeinschaft zu stärken“, sagte er. Das Forum für die Mitarbeit an einem „bürgernahen, sozialen und modernen Neuss“ dafür hatte kaum besser gewählt sein können. Denn Parteichef Sascha Karbowiak konnte nicht nur Sprecher aller Ratsfraktionen und städtischen Tochterfirmen begrüßen, sondern auch Akteure aus Wirtschaft oder Sozialverbänden.
