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Neuss: Streit um Kosten gefährdet Klassenfahrten

Neuss : Streit um Kosten gefährdet Klassenfahrten

Neusser Schüler müssen künftig womöglich auf Klassenfahrten verzichten. Weil Lehrer nicht mehr für eigene Kosten aufkommen dürfen, warten die Schulen händeringend auf eine Neuregelung durch das Land.

Die Jahrgangsstufe 12 des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums fährt im Herbst nach Wien, die Sechstklässler im Frühjahr nach Rurberg und kurz vor den Herbstferien sollen Teile der Mittelstufe zum Austauschprogramm ins amerikanische St. Paul aufbrechen. Alljährliche Rituale, die an allen anderen weiterführenden Schulen in Neuss ihre Entsprechung finden. Doch nicht nur in Neuss stehen die Klassenfahrten in ihrer gewohnten Form vor dem Aus. Hintergrund sind Grundsatzurteile des Bundesarbeitsgerichtes und des Oberverwaltungsgerichtes Münster: Demnach dürfen Lehrer nicht mehr für ihre Kosten bei Klassenfahrten aufkommen. Das Land muss zahlen. Eine jüngst erfolgte Dienstanweisung des Kultusministeriums macht allerdings deutlich, dass die nötigen Mittel dafür derzeit nicht bereit stehen.

"Wir wissen nicht, inwiefern wir im kommenden Jahr noch Klassenfahrten durchführen können", sagt Gerhard Kath, Schulleiter am Humboldt. Bisher bekam die Schule aus dem rund sechs Millionen Euro schweren Fördertopf des Landes einen Zuschuss zu den Klassenfahrten — "in der Regel etwa 2000 Euro pro Jahr", sagt Kath. Die Lehrer erklärten vor Beginn einer Schulfahrt ihren schriftlichen Verzicht auf volle Kostenerstattung und zahlten in der Regel aus eigener Tasche drauf. Nach massiver Kritik der Lehrerverbände und nach Klage eines Lehrers aus dem Sauerland wurde diese bundesweit gängige Praxis durch die Urteile gekippt — angestellte und verbeamtete Lehrer haben wie andere Arbeitnehmer ein Recht auf volle Kostenerstattung bei Dienstreisen. Die Urteile stammen von Oktober beziehungsweise November 2012, alle nachträglich durch Schulleiter bewilligten Klassenfahrten fallen also bereits unter die Neuregelung. In Düsseldorf stapelten sich die Anträge — am 24. Januar reagierte Schulministerin Sylvia Löhrman (Grüne). Per interner Dienstanweisung untersagt das Ministerium den Schulen, das bisherige Budget zu überschreiten.

Bei durchschnittlichen Kosten von rund 200 bis 400 Euro pro Lehrkraft und Klassenfahrt lassen sich die Folgen am Beispiel des Humboldt-Gymnaiums leicht errechnen: "Ein erfolgreiches und angesehenes Programm wie der Austausch mit St. Paul wäre nicht mehr möglich", sagt Kath. Immerhin seien alle Klassenfahrten für das laufende Jahr bereits vor dem 24. Januar bewilligt worden. "Andernfalls müssten wir bereits jetzt auf die meisten Fahrten verzichten", sagt Kath.

Voller Vertrauen auf die Weisheit der Behörde nimmt derweil das Nelly-Sachs-Gymnasium die Problematik zur Kenntnis. "Bei mir ist noch kein Antrag für eine Klassenfahrt auf dem Schreibtisch gelandet. Es wird schon rechtzeitig einen Erlass aus Düsseldorf geben", sagt Schulleiter Manfred Neumann gegenüber der NGZ.

Tatsächlich lässt Schulministerin Löhrmann derzeit die sogenannten "Wanderrichtlinien" überarbeiten, die den Zuschuss regeln. Als sicher gilt, dass der bisherige Haushaltsansatz von rund sechs Millionen Euro nicht zu halten sein wird. Berichte, nach denen eine sofortige Erhöhung um zwei Millionen Euro geplant sei, wies ein Ministeriumssprecher gegenüber unserer Zeitung zurück: "Wir müssen den pädagogischen Nutzen der Fahrten, die Haushaltslage des Landes und die Urteile unter einen Hut bringen. Für konkrete Zahlen ist es noch zu früh. Wir arbeiten allerdings mit Hochdruck an einer Lösung."

(NGZ/ac)