Stadt Neuss erhöht Bußgelder für ausgespuckte Kaugummis

Vorstoß für eine saubere Innenstadt: Achtlos weggeworfener Müll: Neuss will Bußgelder anheben

Die Stadt macht im Hauptstraßenzug sauber. Damit es das bleibt, wird Dreck mit höheren Geldbußen geahndet.

Die Stadt will die Bußgelder für ausgespuckte Kaugummis, weggeworfene Zigarettenkippen nicht entfernte Hundehaufen oder achtlos weggeworfenen Müll zum Teil deutlich erhöhen. Aktuell ahndet der Kommunale Service- und Ordnungs-Dienst solche Vergehen mit Bußgeldern zwischen zehn und maximal 55 Euro. Doch Bürgermeister Reiner Breuer sieht da noch viel Luft nach oben. „Man kann da noch härter durchgreifen, ohne den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu verletzen“, sagte er am Donnerstagabend im Hauptausschuss.

Das wird teuer: Wer achtlos Kaugummi
Das wird teuer: Wer achtlos Kaugummi wegwirft, muss mit höheren Bußgeldern rechnen. Foto: pixabay.com

Anlass für eine verschärfte Gangart ist ein erneuter Vorstoß zum Thema Sauberkeit in der Innenstadt. Genau zehn Jahre nach der Neugestaltung des Hauptstraßenzuges will die Stadt jetzt einmal grundlegend saubermachen. Porentief rein, sozusagen. Und der damit erreichte Zustand soll damit von größerer Dauer sein. „Wenn wir die Grundreinigung machen“, sagt Breuer, „wollen wir auch deutlich machen, dass wir Verstöße deutlich sanktionieren.“

Die Initiative der Stadt wird zunächst noch den Beirat beschäftigen, der unter anderem die Gelder aus dem Innenstadt-Stärkungsfonds verwaltet. Aus diesem stehen jährlich 300.000 Euro für zusätzliche Investitionen in die Attraktivität der City zur Verfügung. Christoph Napp-Saarbourg, der die Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss (ZIN) in diesem Beirat vertritt, hat keine Einwände, wenn ein Teil der auf etwas über 40.000 Euro veranschlagten Porentief-Putzaktion aus diesem Fonds bezahlt wird. „Genau dafür ist der ja da“, sagt er knapp – und fügt erleichtert hinzu: „Prima, dass da jetzt jemand die Initiative ergreift und uns endlich erhört.“ Denn das Thema Sauberkeit sei und bleibe ein entscheidender Faktor für die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt.

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Zum Auftakt der Grundreinigung werden zunächst Mülleimer angeschafft, die – anders als die derzeit montierten Modelle – über einen geschlossenen Innenbehälter verfügen. Vorteil: Flüssigkeiten sickern nicht mehr durch – und das Granitpflaster unter den Mülleimern bleibt sauber. Diese Gefäße sollen zeitnah geliefert und montiert werden. Alsdann wird das Pflaster des Hauptstraßenzuges von der Zollstraße bis zur Niederstraße gereinigt. An der Krefelder Straße nimmt sich eine Fachfirma dann auch die Bürgersteige vor. Gereinigt wird in zwei Phasen: Zunächst maschinell, um Kaugummi, Fettflecken und andere Verschmutzungen aber auch Moose und Algen zu entfernen. In Phase zwei werden die für die Maschine unerreichbaren Ecken manuell nachgereinigt und bei Bedarf die Fugen im Pflaster neu eingeschlämmt.

Um den erhofften Effekt zu konservieren, sollen die 14 Mitarbeiter des KSOD, die im Drei-Schicht-System auf Streife gehen, noch öfter im Hauptstraßenzug zu sehen sein – und Verstöße gegen die städtische Straßenordnung ahnden. Auch das findet uneingeschränkte Zustimmung der ZIN. Das fordere man schon länger, sagt Napp-Saarbourg, unter anderem auch weil aggressives Betteln in der Innenstadt zugenommen habe.