1. NRW
  2. Städte
  3. Neuss

SPD-Stadtverband Neuss macht sich zum Ideengeber der Ratsfraktion

Politischer Aschermittwoch der SPD Neuss : SPD stellt sich für die Kommunalwahl auf

Beim Politischen Aschermittwoch wählte der Stadtverband den Vorstand, der die Partei zu einem Erfolg im Wahljahr 2020 führen soll. Inhaltlich macht sich die Partei zunehmend zum Ideengeber und Antreiber der Fraktion.

Der Stadtverband der SPD wird zum Antreiber der Ratsfraktion. Ein neues Selbstbewusstsein und der Anspruch auf Mitgestaltung findet erkennbar seinen Niederschlag in Konzepten – etwa zur Mobilität in der Innenstadt oder zur Entwicklung der Kinderbetreuung. Die wurden in Dialogforen der Partei entwickelt und werden jetzt an die Fraktion weitergereicht, die diese in Anträge ummünzt – und bestenfalls durchsetzt.

Denn die SPD hat Ziele. Das Kommunalwahljahr 2020, gab der alte und neue Vorsitzende Sascha Karbowiak als Losung aus, soll das erfolgreichste in der Geschichte des Stadtverbandes werden. Und gerade in der Nordstadt, wo die SPD im Jahr 2014 zwei Kandidaten direkt durchsetzen konnte, feuerte der stellvertretende Landrat Horst Fischer die Genossen beim politischen Aschermittwoch im Thomas-Morus-Haus an, 2020 mehr Wahlkreise direkt zu gewinnen.

Vorerst aber berauscht sich die Partei an ihrem eigenen Tempo. „Sascha hat richtig Gas gegeben. Und wir konnten gar nicht anders, wir mussten mit“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Claudia Föhr. Denn Karbowiak, vor genau einem Jahr in der Nachfolge von Benno Jakubassa ins Amt gekommen, machte gleich ernst mit seiner Absicht, mit neuen Veranstaltungsformaten die Partei zu mobilisieren – und die Bürger zur Mitarbeit einzuladen. Dafür stehen die Reihen „SPD im Dialog“, „Küchentischgespräche“, Workshops wie zuletzt zur Zukunft der Rennbahn und Stadtteilarbeit. Das geht bis zum Kümmern um einen neuen Papierkorb an einer Grefrather Bushaltestelle, wie Karbowiak aufzeigte. „Jedes Anliegen ist wichtig“, sagt Karbowiak, der einen Eindruck in der Bevölkerung verankert sehen will: „Sozies halten Wort, wir kümmern uns wie Stadtteil-Bürgermeister.“

Das Ziel ist anvisiert, die zeitliche  Abfolge auch. Im April wird mit den Ortsvereinen ein Fahrplan Richtung Kommunalwahl abgestimmt, beim nächsten politischen Aschermittwoch wird Bürgermeister Reiner Breuer zum Kandidaten der Partei für dieses Amt gekürt und das Kandidatentableau  festgezurrt. Darunter – das zeichnet sich schon ab – sollen mehr Frauen sein. Verena Kiechle (Rosellen), Juliana Conti (Dreikönigenviertel) und Judith Göwert (Uedesheim) gelten für Karbowiak schon als gesetzt.

Weil in diesem Jahr „nur“ der Vorstand gewählt, aber noch kein Pflock Richtung Wahl eingeschlagen wurde, kamen auch nur 98 Mitglieder zur Versammlung. Einer davon war Bürgermeister Breuer, der sich für eine zweite Amtszeit im Rathaus gewappnet fühlt. Den Möhnen an Altweiber habe er gerne das Rathaus überlassen und in gutem Zustand zurückbekommen, sagt er. „Jeder andere aber, der es erobern möchte, wird auf einen motivierten und streitbaren Bürgermeister treffen“, sagt Breuer. Er will  seine zweite Kampagne unter den Slogan „Bürgernah, sozial, modern“ stellen.

Argumente, die für die SPD sprechen sollen, muss die Arbeit der Fraktion beisteuern. Das weiß auch deren Vorsitzender Arno Jansen. Und er kann liefern. „Die Beitragsfreiheit für Kita-Kinder ab drei Jahren“, nannte er ein Beispiel, „ist ein Verdienst der SPD. Und das werden wir den Neussern bis zur Wahl auch immer wieder erzählen.“