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Nach der herben Wahlniederlage wieder Tritt gefasst: SPD kritisiert schwache Ratsarbeit der Union

Nach der herben Wahlniederlage wieder Tritt gefasst : SPD kritisiert schwache Ratsarbeit der Union

Neuss/Bonn. "Der SPD-Zug hat gut ein Jahr nach den Kommunalwahlen wieder kräftig Fahrt aufgenommen", sagt Reiner Breuer, Vorsitzender der Neusser SPD-Ratsfraktion. Mit nur noch 15 Stadtverordneten und dem Engagement von immerhin 70 sachkundigen Bürgern habe die SPD nach der herben Wahlniederlage vor Jahresfrist wieder Tritt gefasst.

Neuss/Bonn. "Der SPD-Zug hat gut ein Jahr nach den Kommunalwahlen wieder kräftig Fahrt aufgenommen", sagt Reiner Breuer, Vorsitzender der Neusser SPD-Ratsfraktion. Mit nur noch 15 Stadtverordneten und dem Engagement von immerhin 70 sachkundigen Bürgern habe die SPD nach der herben Wahlniederlage vor Jahresfrist wieder Tritt gefasst.

Partei-Chef Benno Jakubassa dankte dem jungen, erst 31 Jahre alten Fraktions-Vorsitzenden für seinen "großartigen Einsatz, der es ermöglicht hat, die SPD-Fraktion inhaltlich und organisatorisch zu neuer Stärke zu führen." Am Wochenende bat Breuer zur Klausurtagung ins Gustav-Stresemann-Institut nach Bonn. In seiner Bilanz kritisierte Breuer die CDU-Mehrheit, die mit ihren immerhin 33 Stadtverordneten "abgetaucht" sei.

Den Christdemokraten sei es bisher nicht gelungen, ihre überwältigende Mehrheit in erfolgreiche Politik umzusetzen. "Viele Stadtverordnete der CDU tanzen der schwachen Fraktionsführung auf der Nase herum", sagt Breuer. Die kopfstärkste Fraktion beherrsche "nicht einmal mehr das eigentlich selbstverständliche Handwerkszeug der Ratsarbeit". Der inhaltlich fehlerhafte Ratsantrag zum Parken in der Innenstadt verdiene die Note "ungenügend".

Im Vergleich dazu habe sich Bürgermeister Napp von der Union abgesetzt und ein deutlich erkennbares Profil gewonnen. In seiner Funktion als Ratsvorsitzender habe Napp jedoch versagt: "Er hat sich selbst und den Rat oft nicht im Griff." Derweil gebe die SPD den Ton bei der politischen Sacharbeit an. Das vergangene Jahr habe belegt, dass eine gut aufgestellte Opposition auch gestaltend politisch wirken könne. Beispielshaft verweist Breuer auf den Ratsappell zur NS-Zwangsarbeit, Schülertickets und auch der SPD-Antrag, den Markt autofrei zu gestalten, stoße auf breite Zustimmung.